2017
FRAKTIONSZEITSCHRIFT "POTSDAM - AKTUELL" AM 20. DEZEMBER 2017
Als Beilage des PreussenSpiegel ist kurz vor Weihnachten die Dezemberausgabe "Potsdam - Aktuell" der Stadtfraktion verteilt worden. Auf mehreren Seiten wird unsere kommunalpolitische Arbeit und die Inhalte, für die sich die CDU der Landeshauptstadt einsetzt, vorgestellt: Kreativwirtschaft, Volkspark, senioren-gerechtes Bauen, Digitalisierung, besseres Marketing der Kommune, Senkung der Grunderwerbsteuer, Verbesserungen für Kitas und Schulen, Sicherheit von Schulwegen, Sicherheitspartnerschaften, bessere Wohnsituationen für Studenten u.v.m. Kommunalpolitik braucht aktive Leute, die haben wir und das zeigen wir auch. Schauen Sie rein und geben Sie uns Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit.
AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 19. DEZEMBER 2017
Die letzten kommunalpolitischen Termine in diesem Jahr waren Schwergewichtige. Zunächst wurde der kommende Doppelhaushalt in der Stadtverordnetenversammlung durch den Kämmerer eingebracht. Es freut mich, dass insbesondere der Sport ein Profiteur des Haushaltsentwurfes ist. Als Weihnachtslektüre kann man sich die Zahlen jetzt genau anschauen. Im Anschluss traf sich der Ausschuss für Bildung und Sport zu seiner letzten Sitzung in 2017. Für viele betroffene Eltern/Schüler war es ein wichtiges Signal, dass das Prinzip „Kurze Beine, kurze Wege“ in Babelsberg weiterhin Anwendung finden wird. Gemeinsam mit den beteiligten Schulen wurde eine tragfähige Lösung erarbeitet, die jetzt zur Umsetzung kommt.
GESPRÄCH BEIM KREISELTERNRAT UND SITZUNG DES LUFTSCHIFFHAFENBEIRATS AM 14. DEZEMBER 2017
Im neu formierten Kreiselternrat habe ich die Arbeit des Ausschusses für Bildung und Sport vorgestellt. Es ist schön zu sehen, wie viele engagierte Eltern im Gremium vertreten sind .Vielen Dank für das Engagement und auf gute Zusammenarbeit. Im Anschluss ging es noch zum Luftschiffhafenbeirat. Insbesondere für die Potsdam Royals wurde eine wichtige Aussage getroffen. Auch im nächsten Jahr werden wir die Potsdam Royals im Stadion des Luftschiffhafens auf europäischer sowie nationaler Ebene anfeuern können
WEIHNACHTSFELDPOST DER JU BRANDENBURG IM DEZEMBER 2017
Gerne habe ich diese Aktion "Weihnachtsfeldpost — Ein Paket Heimat für unsere Soldaten im Einsatz. Wir sagen danke!" der JU Brandenburg mit einer Spende und einem persönlichen Brief an unsere Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unterstützt. Gerade zu den Feiertagen wird einem bewusst, das es eben nicht selbstverständlich ist, friedliche Festtage im Kreise der Familie zu verleben. Meinen Respekt für ihren Dienst in den Streitkräften.
SPENDENAKTION "WEIHNACHTSPLÄTZCHEN GEGEN SPENDE" AM 10. DEZEMBER 2017
„Weihnachtsplätzchen gegen Spende“ - eine traditionsreiche Spendensammlung die ich gerne wieder unterstützt habe. Danke an die Junge Union Potsdam für die Organisation. Die Spendenbox war am Ende mit 618,60 Euro prall gefüllt und die Kinderstation des Ernst-von-Bergmann Klinikums kann sich wieder freuen. Mit einet Nachsammlung unter CDU-Mitgliedern und einer Einzelspende wurde der Betrag auf 700 Euro erhöht. Am 9. Januar 2018 wird der Spendenbetrag dann übergeben. Schön war, dass die Initiatorin dieser Spendenaktion, Katherina Reiche, heute mit dabei war. Ein großer Dank an alle Unterstützer, Spender und v.a. die vielen Bäcker.
AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 21. NOVEMBER 2017
Mit dem Ausschuss für Bildung und Sport waren wir diesmal in der Voltaire-Gesamtschule. Zum einen haben wir uns die Schule angesehen und zum anderen einen Beschluss des Ausschusses vor Ort überprüft. Es ist sehr erfreulich, dass der Schule geholfen wurde. Erneut stand die Standortdebatte zur Grundschule in Babelsberg auf der Tagesordnung und erneut mussten wir den Punkt vertagen. Die Verwaltung will im Januar 2018 über die offenen Punkte berichten. Die Lage in Babelsberg verbessert sich dadurch nicht.
VOLKSTRAUERTAG AM 19. NOVEMBER 2017
Gemeinsam galt es heute - bei der zentralen Gedenkveranstaltung der Landeshauptstadt Potsdam - den Kriegstoten und Opfern von Gewaltherrschaft aller Nationen zu gedenken. Ich kann die Worte des Potsdamer OB‘s nur unterstreichen, das heutige „Gedenken gehört in die Mitte der Gesellschaft“. Hierbei dürfen wir die Gefallenen der Bundeswehr nicht vergessen.
25 JAHRE STADT- UND LANDESBIBLIOTHEK IN POTSDAM AM 10. NOVEMBER 2017
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden war ich in der Stadt- und Landesbibliothek zu deren Festveranstaltung zum 25jährigem Jubiläum sowie zu 95 Jahren Landesbibliothek. Ein tolles Haus, welches sich durch seine zentrale Lage, das tolle Angebot und vor allem die engagierte Arbeit der Mitarbeiter auszeichnet. Drei Dinge sollten wir im Auge behalten: 1. das Lesen weiter fördern, 2. die Attraktivität des Standorts weiter hochhalten und dabei die Zweigbibliotheken weiter voranbringen und 3. darüber nachzudenken, wie wir die anderen Stadtteile näher an die Bibliothek bringen bzw. diese zu ihnen. Wir sollten unsere Idee eines Bücherbusses deshalb nicht aus den Augen verlieren.
GESPRÄCH MIT PROF. DR. SÖNKE NEITZEL AM 30. OKTOBER 2017
Ich hatte die Ehre, Prof. Dr. Sönke Neitzel beim Innenstadtverband zur Gesprächsrunde „CDU Innenstadt trifft Wissenschaft - Wie viel Tradition braucht eine Armee der Demokratie?“ begrüßen zu dürfen. Ein gut besuchter Abend mit einer anregenden Diskussion mit sehr interessanten Einblicken. Bleibt abzuwarten wie viel Tradition - und vor allem welche - die Bundeswehr in Zukunft begleiten wird. Ein gr. Dank an Prof. Dr. Sönke Neitzel für die offenen Worte. Wir werden die Veranstaltungsreihe fortsetzen und Anfang des nächsten Jahres eine weitere Gesprächsrunde „CDU Innenstadt trifft Wissenschaft“ durchführen. Ziel ist es, in Potsdam tätige Wissenschaftler zum Gespräch einzuladen und über ihre aktuellen Forschungen zu sprechen.
GOTTESDIENST ZUM BAUSTART DER GARNISONKIRCHE AM 29. OKTOBER 2017
Heute wurde ein wichtiger und richtiger Schritt - der Baustart der Garnisonkirche - mit einem Gottesdienst gefeiert. Ernüchternd muss man jedoch feststellen, dass Toleranz und Dialog nicht überall die gleichen Maßstäbe haben. Wer Gottesdienste aktiv stört, der sollte seinen Toleranzkompass deutlich hinterfragen. Kann mich gar nicht erinnern, wann zuletzt ein Gebet von Störern niedergebrüllt wurde. Bin gespannt wie dieser Protest am Ende wieder umgedeutet wird.
AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 17. OKTOBER 2017
Nach der Sommerpause tagte der Ausschuss für Bildung und Sport zum ersten Mal im 2. Halbjahr. Die Verwaltung hat den aktuellen Sachstand zum Grundschulstandort in Babelsberg vorgetragen. Hier liefen Untersuchungen für eine mögliche Umsetzung in der Medienstadt. Die ersten Ideen kamen einer Sardinenbüchse gleich und haben mich nicht überzeugt - die Verwaltung auch nicht. Abschließend konnte noch keine Aussage zum Standort in der Medienstadt gemacht werden. Ich bin jedoch gespannt, anscheinend sind momentan auch andere Modelle denkbar. Es stehen sogar PP-Projekte sowie ein privater Schulträger im Raum. Zudem haben wir meinen Antrag zur Schulwegsicherheit in Babelsberg einstimmig beschlossen. Eltern hatten sich hilfesuchend an mich gewendet und um eine Lösung gebeten. Vor Ort soll es eine gemeinsame Begehung mit der Schule sowie Elternvertretern geben. Es gilt, die Probleme zu erkennen und abzustellen.
TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT AM 3. OKTOBER 2017
Bereits zum 27. Mal begehen wir den Tag der Deutschen Einheit in Deutschland. Die CDU POTSDAM hatte wieder an die Glienicker Brücke eingeladen. Ein Glückstag - wie ich persönlich finde - an den man sich noch lange erinnern wird. Es ist keine Normalität, dass solche tiefgreifenden Veränderungen so friedlich ablaufen. Allen Beteiligten der damaligen Ereignissen gebührt mein größter Respekt. Wir können Stolz sein auf unser einiges und freies Land.
AUFSTIEGSSPIEL DER POTSDAM ROYALS AM 30. SEPTEMBER 2017
Das Team der Potsdam Royals krönte ihre starke Saisonleistung mit einem klaren Sieg vor heimischer Kulisse vor 2.300 anwesenden Fans. American Football hat was. Danke Stephan Goericke für Dein Engagement für den verein und damit für den Sport in Potsdam. Eines wurde sehr deutlich, wir müssen die Rahmenbedingungen für den Verein dringend überprüfen. Unsere Bundesligisten sollten nicht nur in Potsdam spielen, sondern auch dort trainieren können.
WAHLKAMPFENDSPURT IN POTSDAM AM 23. SEPTEMBER 2017
Endspurt im Bundestagswahlkampf am Wochenmarkt am Nauener Tor in Potsdam. Das Wetter ist optimal, das Feedback war sehr gut und das Informationsmaterial schnell an den Mann/Frau gebracht. Mir fällt letztendlich nur eins ein: Gehen Sie zur Wahl! Ein großer Dank v.a. an Robert Hirsch für die Organisation und Betreuung des Innenstadt-Teams.
UMWELTFEST IN POTSDAM AM 17. SEPTEMBER 2017
Beim Umweltfest im Volkspark Potsdam waren viele Mitglieder des Innenstadtverbandes zugegen. Wir informierten zu "Food Waste", haben Kinderschminken im Angebot gehabt und die beliebten Buttons "Meine Heimat - Potsdam" waren auch vor Ort. Natürlich haben wir auch Fragen und Informationen zur bevorstehenden Bundestagswahl beantwortet. Dazu fällt mir vor allem eins ein: Gehen Sie zur Wahl!
WAHLKAMPF IN POTSDAM AM 16. SEPTEMBER 2017
Am Potsdamer Bassinplatz haben wir Informationen zur anstehenden Bundestagswahl gegeben. Interessante Gespräche und viel Material an den Mann/Frau gebracht. Das Feedback war sehr positiv und unzählige Briefwähler haben wir gezählt. Es bleibt spannend. Wichtig: gehen Sie zur Wahl!
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG IN POTSDAM AM 13. SEPTEMBER 2017
Nach der Sommerpause wieder Stadtverordnetenversammlung in Potsdam. Unserem Antrag „Verkehrssituation in Eiche“ (17/SVV/0548) wurde zugestimmt. Die neuen Anträge auf der Tagesordnung:
- „Dauerhafte Unterbringung der Kultur- und Kreativwirtschaft“ (17/SVV/0708),
- „Schulwegsicherheit an der Grundschule am Griebnitzsee – Katholischen Marienschule“ (17/SVV/0647),
- „Informationstafeln in Potsdam“ (17/SVV/0645),
- „Sicherheitspartnerschaft in Potsdam“ (17/SVV/0637) (die Stadtfraktion konnte sich mit einer sofortigen Beschlussfassung nicht durchsetzen)
wurden in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen.
VOLKSBEGEHREN "BÜRGERNÄHE ERHALTEN - KREISREFORM STOPPEN" GESTARTET
Im Stadthaus Potsdam habe ich meine Stimme für das Volksbegehren "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen" abgegeben. Fast 130.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger haben mit ihrer Unterschrift deutlich gemacht, diese Kreisreform nicht mittragen zu wollen. Nachdem der Landtag mit seiner Mehrheit aus SPD und Linken die Volksinitiative abgelehnt hat, müssen nun binnen sechs Monaten 80.000 Unterschriften gesammelt werden. Diese müssen beim Einwohnermeldeamt geleistet werden. Zugleich besteht die Möglichkeit, sich die Eintragungslisten per Post zusenden zu lassen. In diesem Sinne nicht nur "vielleicht", sondern ab zum Bürgeramt und eintragen!
KOMMUNALPOLITISCHE SOMMERPAUSE IST KEINE AUSZEIT!!!
Von Mitte Juli bis Mitte September sind zwar keine Sitzungen angesetzt, aber die Stadtverordneten der einzelnen Fraktionen sind natürlich trotzdem aktiv. Sollten Sie in dieser zeit Anregungen oder Hinweise haben, dann informieren Sie mich. Aktuell habe ich eine Kleine Anfrage zur Digitalisierung im Schulbereich und eine zur künstlerischen Gestaltung der Trafohäuschen und Stromkästenim Bearbeitungsgang. Zudem recherchiere ich gerade für weitere Anträge in den Bereichen Ordnung und Sauberkeit sowie Schulwegsicherheit.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 18. JULI 2017
Dies war die letzte Sitzung des Ausschusses Bildung und Sport vor der Sommerpause. Leider gibt es noch keine abschließende Entscheidung zum Grundschulstandort in Babelsberg. Zu viele entscheidende Fragen sind noch offen. Es freut mich jedoch, dass Investorenmodelle in Potsdam "nun" doch möglich sind. Seinerzeit sind Anträge der CDU noch mit breiter Mehrheit abgelehnt worden. Die Verwaltung hat zugesagt, dass wir nach der Sommerpause in einer AG Schulentwicklungsplanung eine Entscheidung zum Standort treffen können. Derzeit gilt die aktuelle Beschlusslage: Umsetzung des Grundschulneubaus auf dem Rasenplatz der Sandscholle unter Ausgleich der Sportflächen.
VORSTANDSSITZUNG INNENSTADTVERBAND AM 13. JULI 2017
Letzte Sitzung des Vorstandes des Stadtbezirksverbandes Potsdam-Innenstadt vor der Urlaubsphase. In kl. Runde wurde zunächst die Stadtteilwerkstatt Bornstedt ausgewertet und Initiativen für den Stadtteil erarbeitet. Im Anschluss berichteten uns in großer Runde zwei ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuer von ihren persönlichen Erfahrungen rund um das Thema Flüchtlinge u.a zur Unterbringung, Betreuung, Schulbesuch sowie Behördenerfahrungen. Danke für die ehrenamtliche Arbeit und für den sehr aufschlussreichen Bericht.
AG SPORTPARK LUFTSCHIFFHAFEN AM 13. JULI 2017
In der AG "Sportpark Luftschiffhafen" haben wir uns diesmal mit dem Zielbild und Maßnahmen des Projekts "Zukunft Luftschiffhafen" beschäftigt. Der Bereich Verkehrsentwicklung berichtete über die Erfordernisse einzelner Maßnahmen unter gesamtstädtischen Aspekten. Es waren wieder viele Vereinsvertreter vor Ort, was mich sehr gefreut hat, denn die Arbeit des Gremiums richtet sich v.a. an die Sportlerinnen und Sportler vor Ort.
SKATE-GESPRÄCH DES POTSDAMER STADTJUGENDRINGS AM 10. JULI 2017
Heute standen Skateboard, BMX sowie Rollerderby im Fokus der Betrachtung. Der Stadtjugendring Potsdam hatte auf den Skateplatz "E-Park" zu "Rollsport meets Politik und Verwaltung" eingeladen, um auf die Situation der Szene aufmerksam zu machen und konkrete weitere Schritte zu besprechen. Vielen Dank für das Engagement. Gemeinsam mit Matthias Kaiser war ich für unsere Stadtfraktion vor Ort, um v.a. mehr über die Bedarfe der Szene zu erfahren. Es besteht viel Potenzial: in der Szene selbst sowie bei bestehenden Standorten. Jetzt gilt es, die bereits erarbeiteten Ideen/Pläne zusammenzuführen, dann zu konkretisieren und in eine weitere Abstimmungsphase einzutreten. Ich freue mich auf den Prozess und das Angehen verschiedener Projekte. Hier der Link zum aktuellen Spot: https://youtu.be/zCWV1dTQpH0
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 5. JULI 2017
Nach interessanten Debatten wurden natürlich auch die neuen Anträge der Fraktionen abgestimmt. Unsere Stadtfraktion hatte heute sechs Anträge aus den Bereichen Ordnung, Verkehr, Ortsbeiräte auf der Tagesordnung:
- Dringlichkeitsantrag „Weiterführung der Buslinie B 612“ wurde sofort zugestimmt.
- Antrag „Einladung der SPSG zum Runden Tisch Stadtbild“ wurde nach der Debatte abgelehnt. Wir sind gespannt, ob die SPSG Mitglied des Runden Tisches wird. Bürger hatten uns auf die Zustände u.a. am S...trandbad Babelsberg aufmerksam gemacht und die SPSG sollte v.a. an diesem Standort handeln.
- Antrag „Verkehrssituation in Eiche“ wurde im Konsens in den Fachausschuss überwiesen.
- Antrag „Löschung der Leninstatue aus der Denkmalliste des Landes Brandenburg“ wurde nach kurzer Debatte in den Fachausschuss überwiesen.
- Antrag „Beratung von Anträgen – Voten der Ortsbeiräte“ wurde nach Debatte in den Fachausschuss überwiesen.
- Antrag „Kennzeichnung von Stadtteilen an Hauptverkehrsstraßen“ wurde im Konsens in den Fachausschuss überwiesen.
GEDENKEN AN DEN KANZLER DER EINHEIT - HELMUT KOHL AM 30. JUNI 2017
Im Beisein von des Brandenburger CDU-Landes-und Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben, des CDU-Ehrenvorsitzenden Jörg Schönbohm unseres Kreisvorsitzenden, Steeven Bretz, Ministerpräsident Dietmar Woidke, Innenminister Karl-Heinz Schröter, weiteren Mitgliedern der Landesregierung Brandenburg, von zahlreichen Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Brandenburger Landtages sowie vielen CDU-Mitgliedern und Bürgern fand heute die Trauerfeier der CDU Brandenburg zu Ehren von Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl in der Potsdamer katholischen St. Peter und Paul Kirche in Potsdam statt. Ein sehr würdige Veranstaltung.
DEUTSCHE MEISTERSCHAFTEN IM SEESPORTMEHRKAMPF AM 24. JUNI 2017
Der Potsdamer Seesportclub richtet in diesem Jahr die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Seesportmehrkampf in Potsdam aus. Gerne habe ich an der Eröffnung der Meisterschaft teilgenommen, die der Oberbürgermeister vollzogen hat. Unsere Sportbeigeordnete, Dr. Magdowski, hatte heute zudem ihren letzten Sporttermin in ihrer Beigeordnetenfunktion. Ein großer Dank an den Verein und an die vielen Helfer (>70), welche für den reibungslosen Ablauf für die Athleten sorgen. Vielen Dank auch an Frau Magdowski, die mich in meiner Arbeit als Ausschussvorsitzender Bildung und Sport immer sehr unterstützt hat. Ich bin gespannt auf ihre Nachfolgerin und freue mich auf die Zusammenarbeit.
SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR BILDUNG UND SPORT AM 20. JUNI 2017
Mit dem Ausschuss für Bildung und Sport waren wir diesmal in der Stadtteilschule in Drewitz. Tolle Arbeit die hier von der Schule und dem Oskar (Begegnungszentrum Drewitz) geleistet wird - ein toller Lernort. Im Ausschuss wurde heute u.a. um die aktuelle Schulentwicklungsplanung mit einer Standortuntersuchung in Babelsberg debattiert. Zudem haben wir einen Änderungsantrag zu einem Gedenkantrag eingebracht. Unsere Intention ist, dass kein Gedenktag gegeneinander aufgewogen werden sollte.
STADTTEILWERKSTATT BORNSTEDT AM 17. JUNI 2017
Gemeinsam mit Vertreter des Innenstadtverbandes und der Junge Union Potsdam habe ich an der Stadtteilwerkstatt Bornstedt im Campus der FH teilgenommen. In verschiedenen Themenwerkstätten wurde über die zukünftige Entwicklung im Stadtteil gesprochen. Das Wetter war toll, die Organisatoren optimal und die Themenworkshops sehr interessant. Zum einen haben die CDU-Vertreter die Ideen der CDU Potsdam eingebracht und v.a. zugehört, um die Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen. Ein sehr gelungenes Format.
AG SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG - SITZUNG DES KREISELTERNRATES AM 15. JUNI 2017
In der AG Schulentwicklungsplanung ging es v.a. um die aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen, welche für 2019/20 zwei temporäre Lösungen erforderlich machen. Die Verwaltung hat dazu zunächst berichtet. Im Anschluss ging es zur Sitzung des Kreiselternrates (KER). Insbesondere die KER Sitzung ist besonders, denn die langjährige Sprecherin, Frau Trapkowski, verabschiedet sich nach 12jähriger ehrenamtlicher Arbeit aus dem Gremium. Vielen Dank für die Arbeit!
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 7. JUNI 2017
Heute wieder in der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam zugegen. Bei den Wiedervorlagen aus den Ausschüssen wurden unseren Fraktionsanträgen zur „Umwandlung eines Busparkplatzes in der Potsdamer Innenstadt“, „Wappen der Stadt- und Ortsteile im Plenarsaal“ sowie „Verlängerung der Buslinie 698“ mit großer Mehrheit zugestimmt. Die neuen Anträge der Fraktion "Potsdam seniorengerecht gestalten“, „Glascontainergestaltung in Potsdam“ sowie „Kiez-Kita-Programm des Landes Brandenburg“ wurden zunächst in die Fachausschüsse zur weiteren Diskussion überwiesen. Wir werden die Anträge natürlich weiter begleiten.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 23. MAI 2017
Am Vortag noch selbst auf dem Platz gestanden und den Staffelsieg in der Kreisliga der Alten Herren gefeiert und jetzt wieder als Ausschussvorsitzender für Bildung und Sport im Stadthaus zugegen. Themen sind heute u.a. der Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliche Kommune, Fußballplatz im Potsdamer Norden sowie Sanierung der Preußenhalle.
2. STADTTEILFEST IM BORNSTEDTER FELD AM 20. MAI 2017
Zum 2. Stadtteilfest im Bornstedter Feld waren der Innenstadtverband, die Junge Union Potsdam sowie die Senioren Union vor Ort und berichteten über die CDU Aktivitäten im Potsdamer Norden. Ein zentrales Thema war die Zukunft der Biosphäre. Die Meinung der Besucher unseres Standes war: wir brauchen im Norden einen Bürgertreff für Vereine, Familien und Senioren - einen Jugendclub - ein Kiezbad - Gastronomie und mehr Sportflächen (übrigens stand dies schon vor fünf Jahren auf der Wunschliste der Bewohner). Für den Erhalt der Biosphäre waren ebenso viele Besucher wie für deren Abriss. Ein klarer Auftrag an die Politik: das Bornstedter Feld braucht die oben aufgezählte Infrastruktur, um ein lebendiger Kiez und keine Schlafstadt zu werden. Die CDU nimmt dieses Ergebnis ernst. Der Vorschlag der Verwaltung zur Biosphäre ist unvollständig und muss entsprechend ergänzt und erweitert werden.
NEUERSCHEINUNG "KÄPT'N BLAUBÄR - DIE FANTASTISCHE VERKEHRSFIBEL" AM 18. MAI 2017
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär MdB, hat die neue "Käpt'n Blaubär - Die fantastische Verkehrsfibel" vorgestellt. Die Verkehrsfibel erscheint in zwei unterschiedlichen Ausgaben für Kindergarten- und Grundschulkinder. Highlight der heutigen Veranstaltung war Kinderliedermacher Rolf Zuckowski, welcher die CD "Sicher zur KITA - und zurück" mit 14 Liedern zur Verkehrssicherheit präsentierte. Das BMVI wendet sich damit an alle Kindergärten und Grundschulen. Sollten Sie keine "Käpt'n Blaubär - Verkehrsfibel" erhalten haben, dann wenden sie sich an das BMVI.
"BILDUNGSGANG" IN DER GRUNDSCHULE IM BORNSTEDTER FELD AM 15. MAI 2017
Mein "Bildungsgang" hat mich diesmal an die Grundschule im Bornstedter Feld geführt. Ein Standort mit einer tollen Schulausstattung, der mir gezeigt hat, was an Schulen möglich ist. Umso mehr müssen wir uns dafür stark machen, dass alle Potsdamer Schulen auf einen entsprechenden Standard gebracht werden. Eines der nächsten großen Projekte für die Schule ist die Neugestaltung des Schulhofes.
VORSTANDSSITZUNG DES INNENSTADTVERBANDES AM 11. MAI 2017
Im Innenstadtvorstand haben wir heute über aktuelle kommunalpolitische Themen gesprochen. Zum einen galt es, Informationen aus der Stadtverordnetenversammlung weiterzugeben. Zum anderen haben wir das Stadtteilfest im Bornstedter Feld, am Samstag den 20. Mai 2017, vorbereitet. Das Stadtteilfest wird nur der Auftakt verschiedener Veranstaltungen in 2017 sein, die ihren Höhepunkt in der Bundestagswahl am 24. September 2017 finden. Jetzt gilt es jedoch, zunächst auf das Stadtteilfest zu schauen. Wenn Sie noch nichts vorhaben, dann kommen Sie am Samstag doch vorbei.
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 3. MAI 2017
Die inzwischen 30igste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der aktuellen Wahlperiode. Gleich zu Beginn der Sitzung haben wir eine wichtige Vorlage der Verwaltung auf den Weg gebracht - die Novelle der Potsdamer Baumschutz-verordnung (PBaumSchVO). Im Bereich der Wiedervorlagen der Fraktionen wurden auch einige Anträge unsere Fraktion abgestimmt : Zustimmung gab es für die Anträge "Glasmeisterstraße als Potenzialstandort für den Sport in Babelsberg", "Aufnahme von Jakob Kaiser in den Straßennamenpool" sowie die "Inbetriebnahme der Tramhaltestelle am westlichen Ende der Kiepenheuerallee". Unsere Fraktion war auch diesmal nicht untätig und hat fünf neue Anträge eingebracht: Die Anträge "Wappen der Stadt- und Ortsteile im Plenarsaal", "Seniorengerechtes Bauen", "Integrationsmonitoring", "Konzept für Senioreneinrichtungen" sowie "Verlängerung der Buslinie 698" wurden zur weiteren Beratung zunächst in die Fachausschüsse überwiesen. In der Pause hat der Potsdamer Künstler Joachim Scheel seine kl. Ausstellung eröffnet und seine Momentaufnahmen aus einer der letzten Stadtverordnetenversammlungen vorgestellt. Einen Schnappschuss des Fraktionsvorsitzenden, Matthias Finken und von mir wollte ich nicht vorenthalten.
KREISVORSTAND DER CDU POTSDAM AM 18. APRIL 2017
Der Vorsitzende der Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag, Michael Stübgen MdB, gibt den Mitgliedern des Kreisvorstandes - in seiner Funktion als Vorsitzender der Satzungskommission - einen Einblick in den Entwurf der Satzung der CDU Brandenburg. Interessante Einblicke und ein wichtiges Thema für alle Kreisverbände. Im Juli steht der Beschluss auf dem Landesparteitag auf dem Programm. Anregungen können noch bis zum 16. Mai 2017 an die Satzungskommission der CDU Brandenburg übermittelt werden.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 18. APRIL 2017
Heute darf ich wieder die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport der Landeshauptstadt Potsdam leiten. Themen heute: Potenzialstandorte für den Sport, Schulreinigung, Sanierung Preußenhalle, Luftschiffhafen und viele weitere Punkte. Man sieht jedoch deutlich, dass Sportstätten das bestimmende Thema der Sitzung sind. Es freut mich, dass der Antrag meiner Fraktion zum Potenzialstandort Glasmeisterstraße mit breiter Mehrheit Zustimmung angenommen wurde.
RESERVEÜBUNG IN HAMBURG AM 27. MÄRZ 2017
Seit langer Zeit habe ich wieder die Uniform angezogen und in Hamburg an der Führungsakademie der Bundeswehr den Stabsoffizierlehrgang für Reserveoffiziere absolviert. Ich bin sehr gespannt, was sich nach meiner aktiven Zeit alles verändert hat und was in den nächsten zwei Wochen vermittelt wird. Für mich der im Moment im Landeskommando Brandenburg als Verbindungsoffizier beordert ist, ist das ein interessanter Lehrgang. Um den Job jedoch optimal ausfüllen zu können, stehen noch weitere Weiterbildungen in 2017 an.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT VOM 21. MÄRZ 2017
Hauptthema der Sitzung war zweifelsohne das Votum zum neuen Grundschulstandort in Babelsberg. Nach fast zweijähriger Beratung in diversen Gremien haben wir im Ausschuss ein positives Votum für den Schulneubau an der Sandscholle gefasst. Es stehen jetzt noch die Beratungen im Bauausschuss an, bevor die Verwaltungsvorlage abschließend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wird. Ich bin jedoch davon überzeugt, das wir eine gute Entscheidung getroffen haben. Zum einen für die zukünftigen Schülerinnen und Schüler, um nicht eine zweite Schülergeneration in Conatinern zu beschulen. Zum anderen für den Potsdamer Sport, welcher trotz der Veränderungen einen deutlichen Mehrwert erhält.
Für mich gelten weiterhin die fünf Prämissen:
1. Die derzeitigen Nutzer werden in alle Schritte und Entscheidungen eingebunden (ähnlich dem Verfahren bei Schulneubauten).
2. Es erfolgt zunächst ein Ausgleich für die wegfallenden Flächen, erst dann beginnt die Bebauung der Sandscholle.
3. Es werden zwei Ersatzflächen (Rasen- und Kunstrasenplatz) inkl. einem Sportfunktionsgebäude und Flutlicht am Standort Waldstadt 2 errichtet.
4. Im Zuge des Schulneubaus an der Sandscholle erfolgt die Erneuerung des alten Kunstrasens sowie die Erweiterung um ein Halbfeld.
5. Die Vereine können an beiden Standorten die entstehenden Synergien durch die Nutzung der Schulsportflächen (Sporthalle, Kleinspielfelder, …) in Anspruch nehmen.
Zudem gilt es jetzt, weitere Potenzialflächen für den Sport in Babelsberg zu sichern. Eine dieser Flächen ist für mich die Glasmeisterstraße - die derzeit nicht zur Verfügung steht - jedoch mittelbar ein optimaler Standort für Babelsberg werden kann. Der Antrag ist formuliert und wird in der April-Sitzung in der Stadtverordnetenversammlung besprochen.
DISKUSSION ZUM NEUEN SCHULSTANDORT SANDSCHOLLE MÄRZ 2017
Die Diskussion um den neuen Schulstandort in Babelsberg, welcher mit dem mehrheitlichen Beschluss der AG SEP an der Sandscholle entstehen soll, bestimmt die politische Diskussion im Bildungs- und Sportbereich der letzten Tage. Im CDU-Bürgerstammtisch in Babelsberg habe ich meine Beweggründe für meine Entscheidung für einen Schulstandort auf der Sandscholle dargelegt. M.E. machen wir mit diesem schritt einen großen Schritt für den Potsdamer Sport. Um meine Entscheidung zu verstehen anbei ein Gedankenpapier und die Presseberichterstattung der letzten Tage:
5. März 2017 - MAZ-Artikel "Neuer Streit um Sandscholle in Potsdam"
6. März 2017 - PNN-Artikel "Sportplatz Sandscholle soll Schulneubau weichen"
6. März 2017 - MAZ-Artikel "SPD beharrt auf Alternativen zur Sandscholle"
7. März 2017 - PNN-Artikel "Streit um Sandscholle schwelt weiter"
8. März 2017 - MAZ-Artikel "Viehrig über Kolesnyk: Fake News"
8. März 2017 - MAZ-Artikel "Sandscholle weiter auf dem Prüfstand"
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 1. MÄRZ 2017
Der Potsdamer Haushalt wurde ohne Gegenstimmen beschlossen. Es freut mich besonders, dass alle meine Sportanträge eine breite Zustimmung erhalten haben. Es wird an der Sportanlage Kahleberg vorangehen, Potsdams ältesten Kunstrasenplatz bei der Potsdamer Sportunion kennen wir bald hoffentlich nur noch aus Erzählungen, im Potsdamer Norden wird es einen neuen Sportplatz geben sowie die Umwandlung des "roten Rasens" im Sportforum Waldstadt in einen modernen Kunstrasen. Damit geht es im Sport wieder einen Schritt voran, aber trotzdem bleiben noch einige Baustellen, die wir angehen müssen.
AUSSCHUSSSITZUNG UND BÜRGERSTAMMTISCH IN BABELSBERG AM 21. FEBRUAR 2017
Das Schule und Jugend zusammengehört, haben wir heute mit dem Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Bildung & Sport bewiesen. Seit langer Zeit mal wieder eine gemeinsame Sitzung, um Synergiethemen zu behandeln. Nach der Sitzung stand noch der Bürgerstammtisch der CDU Babelsberg auf dem Programm, um über die aktuellen Beschlüsse am Standort Sandscholle zu berichten. Eine interessante Diskussion zur geplanten Verlagerung der Sportflächen. Ich habe es in der Diskussion noch einmal deutlich gemacht, klugen Lösungen wird sich die CDU nicht verschließen, nur sollten diese auch möglich sein.
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG DER LANDESHAUPTSTADT POTSDAM AM 25. JANUAR 2017
Es freut mich, dass in der heutigen Sitzung meinen Anträgen zur "Erhöhung der Verkehrssicherheit Fuß-/Radweg am südlichen Ende der Friedrich-Ebert-Straße" und zur "Schulwegsicherheit am OSZ III" mehrheitlich Zustimmung erfahren haben. Ich bin auf die Umsetzung bzw. Information der Verwaltung zur Lösung der Problematiken gespannt. In jedem Fall sind wir ein deutliches Stück weiter gekommen.
Zudem wurden weitere Fraktionsanträge mit großer Mehrheit beschlossen:
- Umsetzung von Dienstbarkeiten des Bebauungsplans Nr. 40 "Kaserne Kirschallee"
- Verkehrsverlagerung
- Mittelstreifen Hegelallee
- Parkraum in der Waldstadt 2
- Kommunale Kriminalprävention - Potsdam sicher gestalten
- Regelmäßiges Monitoring der Kreativwirtschaft
- Aufbau eines Inspektionsteams zur Kontrolle der von Trägern betriebenen Einrichtungen der LHP
BILDUNGSGANG AN DER VOLTAIRE GESAMTSCHULE IN POTSDAM AM 25. JANUAR 2017
Dieser Kurz-Bildungsgang an der Potsdamer Voltaire-Schule war einen besonderen Thematik geschuldet. Ich habe mir - an dieser übernachgefragten Schule - das anstehende Ü7-Verfahren aus Sicht der Schule erläutern lassen. Mir kam es vor allem darauf an, mögliche Verbesserungspotenziale zu erkennen, die in die Elterninformation vor diesem wichtigen schritt einfließen können.
KLAUSURTAGUNG DER CDU POTSDAM AM 21. JANUAR 2017
Gemeinsam mit allen Mandatsträgern und ehrenamtlich engagierten Parteivorständen galt es sich, für die anstehende Bundestagswahl miteinander auszutauschen und gemeinsam darauf vorzubereiten. Dieser Austausch ist wichtig und läutete für alle das politische Jahr ein. Es muss uns gelingen, gemeinsam die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen.
BILDUNGSGANG OBERSCHULE KÄTHE KOLLWITZ AM 18. JANUAR 2017
Abendlicher Bildungsgang an der Oberschule Käthe Kollwitz in Potsdam. Vielen Dank an den Schulleiter für das interessante Gespräch und die Einblicke, v.a. jedoch für den späten Rundgang. Das selbst erarbeitete Mosaik der Schüler wertet dem historischen Schulstandort deutlich auf. Tolles Projekt!
STADTSPORTBALL DER LANDESHAUPTSTADT POTSDAM AM 14. JANUAR 2017
Der Stadtsportball der Landeshauptstadt Potsdam fand in diesem Jahr erneut in der MBS-Arena statt. Wie ich finde: eine richtige Entscheidung. Ein großer Dank an den Potsdamer Stadtsportbund für die gelungene Veranstaltung & Organisation. Es war vor allem ein würdiger Rahmen für die Ehrung der Potsdamer Olympioniken mit einer weiteren Stele sowie die Auszeichnung der Potsdamer Nachwuchssportler. Zudem wurde die Spender-Stele enthüllt und ich konnte sehen, dass mein gespendetes Aufsichtsrats-Salär gut angelegt wurde.
ÖFFENTLICHE VORSTANDSSITZUNG DES INNENSTADTVERBANDES AM 12. JANUAR 2017
Der Innenstadtverband ist mit einer öffentlichen Sitzung in das neue Jahr gestartet. Einige Gäste sind zum Austausch erschienen, so dass wir uns v.a. über die Klausurtagung des Kreisverbandes austauschen konnten. Zunächst stellte der Vorsitzende, Matthias Finken, das Arbeitsprogramm vor und Formen der politischen Beteiligung. Alles in allem eine interessante Diskussion mit wichtigen Hinweisen für die Klausurtagung des Kreisverbandes.
HAUSHALTSBERATUNG IM AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 10. JANUAR 2017
Der Ausschuss für Bildung und Sport ist mit der 1. Lesung des Haushaltes der Landeshauptstadt in das neue Jahr gestartet. Neben dem Haushalt haben wir auch über den Wirtschaftsplan des KIS gesprochen. In den nächsten Wochen werden die Fraktionen in ihren Haushaltsklausuren weitere Vorschläge erarbeiten, die dann in die Haushaltsdiskussion einfließen. Ich werde mich v.a. für den Sport stark machen und zwei Projekte in die Diskussion einbringen.
ELTERNZEITENDE AM 4. JANUAR 2017
Nach zwei Monaten Elternzeit bin ich seit dem 4. Januar 2017 wieder im BMVI tätig. Es war eine ganz besondere Zeit, die ich nicht missen möchte. Zum Glück gibt es diese Möglichkeit und wer dies für sich in Anspruch nehmen kann/möchte, dem ist dies nur zu empfehlen. Die Möglichkeit seinen Nachwuchs so intensiv zu betreuen und den Tag ausschließlich auf ihn auszurichten, kommt so schnell nicht wieder. Ein Dank an alle Schulen und Vereine die mich während dieser Zeit zu sich eingeladen haben und ich vor Ort interessante Gespräche führen konnte. Jetzt gilt es wieder Familie, Job, Ehrenamt, Freunde, Sportverein etc. unter einen Hut zu bekommen und möglichst jedem gerecht zu werden. Ich bin gespannt!