2014

 "VOR ORT FÜR DEN SPORT" IM LUFTSCHIFFHAFEN AM 10. DEZEMBER 2014

Ich habe ich mir den Luftschiffhafen einmal genauer angesehen. Zum einen galt es die neu eröffneten Hallen in Augenschein zu nehmen, zum anderen wollte ich vor Ort mehr über die Aktivitäten erfahren. Interessant für das Verständnis im Luftschiffhafen sind die Verantwortlichkeiten und die Flächenzuordnungen. Im Anschluss konnte ich im Aufsichtsrat Luftschiffhafen über Themen zur GmbH diskutieren. Mit den Eröffnungen der Hallen geht es zumindest für die Sportlerinnen und Sportler wieder voran. Trotzdem gibt es noch verschiedene Herausforderungen vor Ort, die in den nächsten Jahren bewältigt werden müssen.   

 

"AUS ERSTER HAND" - INFORMATIONEN AUS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 4. DEZEMBER 2014

Viele Themen galt es, mit interessierten Mitgliedern zu besprechen. Es war ein interessanter Abend zu Themen der gestrigen Stadtverordnetenversammlung und weiteren Themen aktuellen Themen aus Potsdam. Die Diskussion lieferte wieder gute Ansätze für Folgeanträge und Kl. Anfragen. Neben der Fraktion war auch erneut der Arbeitskreisleiter Ordnung & Sicherheit, Wolfgang Geist, vertreten und berichtete aus seinen Gesprächen. Vielen Dank an alle Beteiligten für die Gespräche.

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 3. DEZEMBER 2014

In der heutigen Stadtverordnetenversammlung standen wieder verschiedene Anträge der Fraktion zur Abstimmung. Unserem Antrag zur "Planung neuer Schulen gemäß Schulentwicklungsplan" ist zugestimmt worden. Damit werden zukünftig die Schulleitungen und Nutzer "hoffentlich" besser in die Planungen eingebunden. Zudem wurde mit breiter Mehrheit den Anträgen: Alternative Möglichkeiten im Schulneubau (14/SVV/0921), Kennzeichnung der Vorfahrtsregelung auf der Hegelallee (14/SVV/0899) sowie Park & Ride Parkplatz im Norden (14/SVV/0895) zugestimmt. Somit geht es im Bereich Schule und Verkehr wieder etwas voran. Am Ende stimmte das Plenum auch unserem Ergänzungsantrag zum Ü-7-Verfahren zu.  Für viele Schülerinnen und Schüler ist dieses Verfahren eine große Herausforderung bei der Schulwahl. Aus diesem Grund haben wir den eingebrachten Antrag (14/SVV/1115) unterstützt und weitergehende Lösungsmöglichkeiten formuliert. Wir setzen uns für ein Schulträgerprinzip durch das Land Brandenburg ein, um Potsdamer Schülerinnen und Schüler zu unterstützen.

 

AUSSCHUSSGESPRÄCH MIT TURBINE POTSDAM UND DEM SV BABELSBERG AM 1. UND 4. DEZEMBER 2014

Um zwischen den beiden Vereinen zu vermitteln, hat der Ausschuss für Bildung und Sport mit den jeweiligen Vereinsvertretern ein Gespräch durchgeführt. Es galt Positionen auszutauschen und vor allem eine Informationsbasis für die Mitglieder des Ausschusses zu schaffen. Offene Fragen konnten in den Gesprächen geklärt werden. In einem zweiten Schritt ist die Verwaltung gefordert, mit den Ergebnissen des Ausschusses weiter Schritte einzuleiten. Ziel ist es, gemeinsam etwas für den Potsdamer Sport zu erreichen.

 

LEITBILDWORKSHOP ZU BILDUNG UND SPORT AM 27. NOVEMBER 2014 

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/ANW-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam, Matthias Finken, moderierte diesen Workshop und führte in das Thema „Zukünftiges Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam“ ein. Ziel der geplanten vier Workshops ist es, für die CDU Potsdam und die Stadtfraktion ein eigenes Konzept für die längerfristige Entwicklung der Landeshauptstadt Potsdam zu erarbeiten und sich intensiv in den Diskussionsprozess bei der Stadtverwaltung Potsdam einzubringen. Es war eine interessante Diskussion mit Vertretern aus Schule, Sport, Kirche sowie Kultur.

 

AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 18. NOVEMBER 2014

In die Novembersitzung habe ich Vertreter des SV Babelsberg 03 und des 1. FCC Turbine Potsdam eingeladen. Die Diskussion zeigte sehr deutlich, dass ein Ausgleich zwischen den Vereinen dringend erforderlich ist. Beide Vereine müssen Vorschläge für die Lösung der Situation einbringen, um im Sinne des Sports eine Lösung zu finden. Die Stadt ist dann gefordert zwischen den Vereinen zu vermitteln. Ziel muss es sein, den Sport in Potsdam zu stärken und nicht durch Vereinsstreitigkeiten zu belasten.

 

WIR SICHERN DEN MATHEMATIK-CLUB AM 12. NOVEMBER 2014

Es ist uns gelungen, mit dem Antrag inkl. Ergänzungsantrag - Dauerhafte Unterstützung der Mathematikolympiade in der Landeshauptstadt Potsdam - den Mathematik-Club zu retten. Mit großer Mehrheit wurde mein Antrag angenommen. Eine wichtige Säule der stadtoffenen Förderung unserer Kinder ist damit gesichert. Zudem hat der Antrag - Sachstandsberichte zur Umsetzung des Schulentwicklungsplans (SEP) - Zustimmung erhalten. Dieser Antrag ist deshalb so wichtig, da wir ab sofort kontinuierlich über die Entwicklungen zum Schulentwicklungsplan informiert werden. Denn die aktuellen Schülerzahlen haben gezeigt, dass immer wieder Informationsbedarf besteht.

 

"AUS ERSTER HAND" - INFORMATIONEN AUS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 6. NOVEMBER 2014

Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden, Matthias Finken, und dem Stadtverordneten Götz Friederich haben wir aus der aktuellen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung berichtet. Thema war u.a. unsere Anträge im Bereich Schulneubau und Verkehr sowie die Flüchtlingsproblematik in Potsdam. Zudem berichtete Wolfgang Geist über seine ersten Gespräche aus dem Polizeibeirat und dem AK sicherheit. Es gibt viele neue Themen, die wir gemeinsam angehen. Der nächste Austausch findet am 4. Dezember 2014 um 19:00 Uhr im "Fliegenden Holländer" statt. Kommen Sie vorbei! 

 

KOMMUNALPOLITISCHER GEDANKENAUSTAUSCH AM REFORMATIONSTAG AM 31. OKTOBER 2014

Mit Teilnehmern der Stadtfraktion haben ich mich am Reformationstag zu einem kommunalpolitischen Gedankenaustausch getroffen. Im Vordergrund unserer Gespräche standen Überlegungen zum Schulentwicklungsplan und Verkehr. Ein sehr konstruktiver Nachmittag mit guten Ergebnissen. Unsere Ideen und Überlegungen haben wir in Kleine Anfragen umgesetzt, um offene Fragen zu klären.

 

"EIN TAG BEI DER PROPOTSDAM" AM 17. OKTOBER 2014

Vor der Kommunalwahl habe ich im Diskussionsforum "Wohnen" die ProPotsdam mit meinen Aussagen hinterfragt. Geschäftsführer Jörn-Michael Westphal lud mich ein, ihn einen Tag im Unternehmen zu begleiten, um mir ein Bild über die ProPotsdam zu machen.  Bei einem Flüchtlingswohnprojekt, bei der Abstimmung innerhalb der ProPotsdam, bei der Übergabe der Urkunden für die Gewinner des Förderwettbewerbs "Für Potsdam" sowie bei einem Besuch am Schlaatz & Drewitz konnte ich das Portfolio der ProPotsdam besser kennenlernen. Ein interessanter Tag der mir viele Eindrücke vermittelte, um die Arbeit der ProPotsdam besser zu bewerten und zu verstehen.

 

DER ORTSVORSTAND IN DER INNENSTADT WURDE NEU GEWÄHLT AM 16. OKTOBER 2014

Die Mitglieder des Innenstadtverbandes haben einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Matthias Finken. Herzlichen Glückwunsch! Weiterhin wurden gewählt:

als Stellvertreter - Wolfgang Geist, Ronny Kay und Clemens Viehrig;

als Schatzmeister - Dieter Eiserbeck;

als Beisitzer - Anna Lüdcke, Stefan Lüdcke, Johannes Gercke, Ernst-Christian Stein, Friederike Harnisch und Swen Dröge. 

Damit kann ich erneut im Innenstadtverband im Vorstandsbereich mitwirken. Vielen Dank.

 

"VOR ORT FÜR DEN SPORT" IN DER POTSDAMER STRASSENVERKEHRSBEHÖRDE AM 8. OKTOBER 2014

Mit der Parkplatzproblematik  haben auch, sehr viele Sportvereine zu kämpfen. Die begrenzten Parkmöglichkeiten während der Trainings- und Spielzeiten führen immer wieder zu Unmut unter den Sportlern. Eine ganzheitliche Lösung wird es dafür nicht geben, da sich an jeder Sportanlage die Sachlage anders darstellen. Allerdings können Absprachen und vor allem bei größeren Veranstaltungen der Sportvereine, unkomplizierte Lösung gefunden werden. Die Potsdamer Straßenverkehrsbehörde bietet hat den Sportlern ihre Hilfe angeboten. Macht einen Termin und errörtert die Probleme mit der zuständigen Kollegin. Lösungen für die Sportvereine können im Vorfeld geschaffen werden, also nicht zögern und anrufen.

 

TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT AN DER GLIENICKER BRÜCKE AM 3. OKTOBER 2014

Bei strahlendem Wetter konnten wir den "Tag der Deutschen Einheit" an der Glienicker Brücke in Potsdam begehen. Die CDU Potsdam hatte gemeinsam mit dem Innenstadtverband, dem RCDS sowie der JU diese Veranstaltung organisiert. Gut 100 Gäste lauschten der Kreisvorsitzenden und im Anschluss der Festrednerin, Dr. Petra Bahr, von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Das schöne Wetter trug dazu bei, dass sichd ei Anwesenden im Anschluss weiter austauschen konnten. Ein tolle Veranstaltung.

 

AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 30. SEPTEMBER 2014

In der heutigen Ausschussitzung haben wir uns verschiedenen Themen zugewandt (Tagesordnung). Für die Schulleiterin der Gerhart-Hauptmann-Grundschule waren die Aussagen des Kommunalen Immobillienservice (KIS) sehr wichtig. Herr Richter versicherte, dass die Baumaßnahme im Plan ist und mit der Erteilung der Baugenehmigung beginnen kann. Wir werden das Verfahren weiter begleiten. Zudem hörten wir Sportler zum Thema Rollsportfeld. In der kommenden Woche wird es mit allen Beteiligten einen Vor-Ort-Termin geben, bei dem hoffentlich Lösungen präsentiert werden. Ziel muss es sein, keinen Nutzer - ob Schule oder Sportverein - auf der Strecke zu lassen. Eine Diskussion schloss sich auch an den Tagesordnungspunkt zur "Schul- und Kitasanierung" an. Das Ansinnen ist richtig und wichtig, jedoch mit diesem Antrag nicht umsetzbar. Ich werde deshalb selbst einen Antrag einbringen, um den Investitionsstau aufzulösen.

 

SPORT ZWISCHEN GESUNDHEIT, POLITIK UND KOMMERZ AM 23. SEPTEMBER 2014

Eine interessanter Abend bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hatte zum Gespräch geladen. Mit DFB-Präsident Wolfgang Niersbach, Eberhard Gienger und Christoph Metzelder wurde darüber diskutiert,  wie berichten Medien berichten und welche Diskussionskultur es in Krisensituationen in der Öffentlichkeit gibt? Eines wurde sehr deutlich: Sport darf sich von der Politik nicht instrumentalisieren lassen. „Der Sport kann keine Lösung herbeiführen, wenn die Politiker versagen“, sagte Niersbach. Auch für Lammert taugen Sportereignisse wie Olympische Spiele und die Fußball-WM nicht zu politisch-pädagogischen Zwecken. Nur ungern erinnert er sich heute noch an die Spiele in Peking. Trotz anderslautender Versprechen der chinesisches Führung auf Drängen westlicher Staaten das Land zu öffnen und Menschenrechte zu stärken, sei nach Erlöschen der olympischen Flamme ganz schnell wieder „business as usual“ eingekehrt.

 

KLAUSURTAGUNG DER STADTFRAKTION AM 20. SEPTEMBER 2014

Um die weiter kommunalpolitische Arbeit besser zu strukturieren, hatte sich die Stadtfraktion zur Klausurtagung in der Potsdamer Biosphäre zusammengefunden. Es galt Abläufe zu besprechen, neue Themen abzustimmen und die Arbeit insgesamt besser zu strukturieren. Es war ein Tag mit interessanten Gesprächen, der für die weitere Arbeit sehr zuträglich war. Wir nutzen vor Ort natürlich die Möglichkeit, um uns über die geplanten Varianten für die zukünftige Nutzung der Biosphäre zu informieren. Insbesondere für Kinder ein toller Ort, um etwas über die Flora & Fauna zu erfahren.

 

VOLTAIRE-GESAMTSCHULE FEIERT 20JÄHRIGES JUBILÄUM AM 19. SEPTEMBER 2014

An der Voltaire-Gesamtschule, die heute ihr 20jähriges Bestehen feierte, war ich zum "Bildungsgang" vor Ort. Zum einen galt es mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und zum anderen die Angebote der Schule in Aigenschein zu nehmen. Viele interessante Attraktionen gab es, beim Hoffest zu bestaunen. Leider konnte ich mir den Eisnatz der Smartboards nicht ansehen. Dazu werde ich demnächst einen Termin wahrnehmen, um mich über den Einsatz zu informieren. Die Schule ist beim Eisnatz dieser Technik sehr weit und hat bereits gute Erfahrungen damit gemacht.

 

INFORMATIONEN AUS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 18. SEPTEMBER 2014

Ich habe mit den Stadtverordneten Matthias Finken und Lars Eichert "Informationen aus erster Hand" an einen Kreis interessierter Mitgliedern weitergegeben. In Zukunft wird die Stadtfraktion immer am Tag nach der Stadtverordnetenversammlung Rede und Antwort stehen. Neben den zahlreich erschienen Mitgliedern warenb auch Vereine und die JU Potsdam mit ihrem Vorsitzenden, Philipp Sternad, der Einladung gefolgt. Es war eine interessante Diskussionsrunde in der die aktuellen Themen aus der Stadtverordnetenversammlung bewertet und diskutiert. Alles in allem ein konstruktiver Abend mit vielen Anregungen für die Arbeit der Stadtfraktion.

 

ENDSPURT IM LANDTAGSWAHLKAMPF AM 13. SEPTEMBER 2014

Zum Wahlkampfendspurt war ich heute mit Mitgliedern des Innenstadtverbandes am Nauener Tor vor Ort. Wir haben gute Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt und erneut die Werbetrommel für unseren Spitzenkandidaten, Prof. Dr. Michael Schierack MdL, und den Wahlkreiskandidaten, Dr. Wieland Niekisch, gerührt. Die Sicherheit in Brandenburg und eine Änderung der rot-roten Bildungpolitik bewegte die Bürger besonders. Jetzt liegt es an den Wählern die rot-rote Landesregierung zu bewerten und einen Wechsel herbeizuführen. Deshalb am 14. September mit beiden Stimmen CDU.

 

LANDTAGSWAHLKAMPF AM 12. SEPTEMBER 2014

Mit Mitgliedern des Stadtbezirksverbandes Innenstadt/Nord war ich heute wieder zum Landtagswahlkampf für unseren Spitzenkandidaten der CDU Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack MdL, und den Wahlkreiskandidaten, Dr. Wieland Niekisch, in der Potsdamer Innenstadt unterwegs. Wir haben interessante Gespräche geführt und sind erneut auf viele Briefwähler getroffen. Nicht vergessen: Am 14. September mit beiden Stimmen CDU.

 

EINWEIHUNG DES HAUSES DER ATHLETEN AM 10. SEPTEMBER 2014

Vor Ort für den Sport: Als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport habe ich der Eröffnung des Hauses der Athleten im Potsdamer Luftschiffhafen beigewohnt. Ein tolles Gebäude welches die Potsdamer Athleten jetzt nutzen können. Ein Dank gilt allen Beteiligten für die gute Umsetzung. Die Bedingungen sind ideal, so dass sportlichen Erfolgen von dieser Seite nichts im Weg steht.

 

GESPRÄCH MIT DEM STADTSPORTBUND AM 10. SEPTEMBER 2014

Vor Ort für den Sport: Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten, Steeven Bretz MdL, war ich beim Chef des Potsdamer Stadtsportbundes. Im Vordergrund des Treffens stand der Austausch mit Dr. Lutz Henrich, um sich über die Aktivitäten und Probleme des Stadtsportbundes auszutauschen. Es war nicht das erste, aber auch nicht das letzte Mal, dass ich mit dem Stadtsportbund in Kontakt gekommen bin. Der regelmäßige Austausch ist für die Arbeit sehr wichtig, um dem Sport in Potsdam eine Stimme zu geben.

 

DAS BILDUNGSFORUM FEIERT GEBURTSTAG AM 6. SEPTEMBER 2014

Das Bildungsforum in Potsdams Mitte feierte am Samstag Geburtstag. Ab 11:00 Uhr gab es ein vielfältiges Programm, was für jeden Potsdamer etwas zu bieten hatte. Gemeinsam mit der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport habe ich an der eröffnung des Festtages teilgenommen. Nach einführenden Worten durch den Oberbürgermeister, umramhmte die Musikschule die Eröffnung mit Gitarren und Querflöten. Hörenswert! Die Titelmelodie vom "Pink Panther" habe ich mit der Querflöte noch nicht gehört.

 

LANDTAGSWAHLKAMPF AM 6. SEPTEMBER 2014

An diesem Samstag waren die Mitglieder vom Stadtbezirksverband wieder in der Innenstadt unterwegs. Wir haben für den Spitzenkandidaten der CDU Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack und den Landtagskandidaten geworben. Traditionell nutzt man den Wochenmarkt am Nauener Tor, um mit den Potsdamerinnen und Potsdamern ins Gespräch zu kommen. Vor Ort dabei war der Landtagskandidat im Wahlkreis 21, Dr. Wieland Niekisch. Er nutzte die Möglichkeit, seine Ideen und Vorstellungen den Wochenmarktbesuchern zu erläutern. 

 

SPÄTSOMMERFEST DER CDU POTSDAM AM 5. SEPTEMBER 2014

Zum traditionellen Spätsommerfest haben sich 200 Mitglieder der CDU Potsdam zu einer Tour auf der Havel getroffen. Die Schifffahrt bot die Möglichkeit vieler Gespräche, um sich über kommunalpolitische Themen auszutauschen. Im Fokus standen natürlich die Landtagswahlen. Mit Steeven Bretz MdL und Dr. Wieland Niekisch waren zwei Kandiodaten für die kommende Landtagswahl mit an Bord. Gut drei Stunden war man auf der Havel mit der MS Sansouci unterwegs, bevor es wieder nach Hause ging. Alles in allem eine tolle Fahrt, wobei das Wetter seinen Anteil dazu beitrug.

 

FESTAKT 275 JAHRE HELMHOLTZ-GYMNASIUM POTSDAM AM 3. SEPTEMBER 2014

Gemeinsam mit der Beigeordneten für Bildung und Sport, Frau Dr. Magdowski und dem stellv. Präsidenten der Stadtverordnetenversammlung, Klaus Rietz, habe ich an der Eröffnung der Festwoche zur 275-Jahr Feier des Helmholtz-Gymnasiums Potsdam teilgenommen. Die Schule hat einiges zu bieten, was sich im Programm wiederspiegelte. Vor allem der musikorientierte Zweig war eine tragende Säule des kulturellen Programms im Nikolaisaal. Die Festwoche zum Geburtstag ist damit eröffnet, wozu ich der Schule viel Spaß wünsche.

 

CDU POTSDAM WÄHLT NEUEN KREISVORSTAND AM 2. SEPTEMBER 2014

Mit  82,19 Prozent wurde Katherina Reiche MdB wurde zum vierten Mal in Folge als Kreisvorsitzende der CDU Potsdam gewählt. Als Stellvertreter wurden Steeven Bretz MdL, Matthias Finken, Ariane Wargowske und Grace Klass; als neuer Schatzmeister Dr. Sven-Olaf Obst und als Beisitzer Günter Anger, Aldriane Franke-Thiemann, Norbert Gleich, Friederike Harnisch, Fabian Reichelt, Jutta Resem, Wolfgang Schütt sowie Volker Freiherr von Wangenheim gewählt. Ich selbst wurde ebefalls als Beisitzer gewählt und gehöre damit auch zukünftig dem Kreisvorstand der CDU Potsdam an. Ein tolles Team - mit dem ich auch in Zukunft zusammenarbeiten darf.

 

ERSTE SITZUNG ALS AUSSCHUSSVORSITZENDER AM 2. SEPTEMBER 2014

In der ersten Ausschusssitzung stand zunächst die Wahl eines Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden an. Es freut mich, dass Marcel Piest in diese Funktion gewählt wurde. Neben verschiedenen Überweisungen aus der alten Stadtverordnetenperiode, standen natürlich auch aktuelle Punkte auf der Tagesordnung. Vor allem die Sportler in der Waldstadt dürfen sich über die Zusage einer zeitnahen Umsetzung der Zaunerhöhung freuen. Sicherheitsaspekte führten zu einer Großfeldsperrung, was den Spielbetrieb der Breitensportler deutlich einschränkte. Mit einem Prüfauftrag haben wir die Verwaltung im Sinne der Rollsportler von Lok Potsdam betraut. Es bleibt abzuwarten, was zum Prüfergebnis berichtet wird.   

 

LANDTAGSWAHLKAMPF AM 30. AUGUST 2014

Auf unterschiedliche Weise engagieren sich viele Mitglieder beim Landtagswahlkampf für unseren Spitzenkandidaten der CDU Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack MdL, und die Wahlkreiskandidaten. Wir waren an diesem Samstag mit einem Team am Nauener Tor vor Ort, um über die Themen der CDU Brandenburg zu informieren. Die Sicherheit und Veränderungen im Bereich der Schule waren die heißen Themen mit den Bürgerinnen und Bürgern. Hier muss etwas passieren, deshalb am 14. September mit beiden Stimmen - CDU.

 

FESTAKT ZUM 275JÄHRIGEN JUBILÄUM DER GRAND ÉCOLE IN POTSDAM AM 28. AUGUST 2014

Es ist wirklich toll, welche Lernatmosphäre in diesem ehrwürdigen Haus herrscht. Die Direktorin und das gesamte Kollegium haben einen schönen Lernort in Potsdam Mitte egschaffen. Gemeinsam mit der Potsdamer Bildungsbeigeordneten, Dr. Magdowski, habe ich bei der Grand École dem Festakt zum 275jährigen Jubiläum beigewohnt. Die Schule richtet sich an Schüler die auf dem 2. Bildungsweg ihren Abschluss nachholen wollen. 

 

AUSSERORDENTLICHE SITZUNG ZUR GARNISONKIRCHE AM 30. JULI 2014

Zur außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung ist die gesamte CDU/ANW-Fraktion erschienen. Zunächst wurde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für die Auflösung der "Stiftung Garnisonkirche Potsdam" abgestimmt, welches letztendlich mit 22 JA-Stimmen angenommen wurde. Im Anschluss wurde die Debatte zum nächsten Tagesordnungspunkt eröffnet. Unser Fraktionsvorsitzender  hat es auf den Punkt gebracht, wenn er sagt, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sich bei der Kommunalwahl klar zu den Parteien bekannt haben, die in ihrem Wahlprogramm die Unterstützung der Garnisonkirche immer befürwortet haben. Am Ende wurde der Antrag mit acht JA-Stimmen, drei NEIN-Stimmen und zahlreichen Enthaltungen angenommen. Damit findet ein Bürgerentscheid nicht satt, da dem Ansinnen der Unterschriftensammler gefolgt wurde. Der Oberbürgermeister prüft jetzt rechtlich zulässige Mittel für eine Auflösung der Stiftung. Da es keine rechtlich zulässigen Mittel gibt, wird sich der Anbtrag damit erledigt haben.

 

BESUCH BEIM TEAM VOM BÜRGERHAUSHALT IM BILDUNGSFORUM POTSDAM AM 21. JULI 2014

In der Stadt- und Landesbibliothek in Potsdam habe ich mich über den aktuellen Sachstand zum Bürgerhaushalt informiert. Viele interessante Vorschläge sind bisher eingebracht worden. Ganz besonderes hat mich natürlich der Bereich Bildung & Sport interessiert. Ich bin gespannt, welche Vorschläge es über das Auswahlverfahren in die Abstimmungsphase schaffen. Noch bis zum 27. Juli besteht die Möglichkeit der Stimmabgabe, um die erste Phase mitzubestimmen. Ab dem 29. September startet dann die Abstimmungsphase, um die besten 20 Vorschläge zu küren. Einige Vorschläge werden mir im Auschuss für Bildung und Sport sicherlich wieder begegnen.

 

GEDENKEN UND ANDACHT ZUM 70. TODESTAG VON HENNING VON TRESCKOW AM 21. JULI 2014

Zum 70igsten Mal jährte sich in diesem Jahr das Attentat auf Hitler. Bereits in der Vorwoche sowie am Wochenende hat die Stadt Potsdam diesen Tag gewührdigt. Vielmehr galt es jedoch den Frauen und Männer zu gedenken, die dabei ihr Leben gelassen haben. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr ehrte Henning von Tresckow, welcher der Namensgeber der Kaserne ist, in einer besonderen Gedenkveranstaltung. In der Bornstedter Kirche hielten erst Generalleutnant Hans-Werner Fritz, Oberbürgermeister Jann Jakobs und zuletzt General a.D. Klaus Naumann eine Gedenkansprache. Für die CDU/ANW-FRaktion waren zudem noch Klaus Rietz und Günter Anger anwesend. 

 

SCHILDBÜRGERSTREICH UM SPIELPLATZ IM POTSDAMER NORDEN AM 17. JULI 2014

Die Stimmung der Anwohner im Spielplatzstreit im Potsdamer Norden ist auf dem Tiefpunkt. Betroffene Eltern stehen mit ihren Kindern auf der einen Seite. Mieter die sich durch die Spielplatznutzung gestört fühlen, stehen diesen gegenüber. Man vermutet einen Schildbürgerstreich, wenn man sich die Situation vor Ort ansieht. Ein schönes Wohngebiet und dann ein eingezäunter Spielplatz. Kinder müssen mit ihren Spielpartnern durch den Zaun spielen, da sie beim falschen Vermieter ihre Wohnung haben. In der Stadt wird derzeit ein Antrag zur Änderung der Spielplatzsatzung geprüft. Eine Lösung ist momentan nicht in Sicht. Für die Kinder, Eltern und Anwohner kein Zustand. Alle Parteien müssen an einen Tisch, um eine Lösung für die Anwohner zu finden. Wir brauchen einen runden Tisch mit einem Schlichter, für eine vernünftige Lösung. Als Sprecher der Interessenvertretung Bornstedter Feld ist Matthias Finken dafür prädestiniert, um im Streit zwischen den Parteien zu vermitteln.

 

VORSITZ IM AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 9. JULI 2014

In der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurden die zukünftigen Ausschüsse besetzt. Nach eine konstituierenden Sitzung werden diese ihre Arbeit aufnehmen können. Ich werde die CDU/ANW-Fraktion im Ausschuss für Bildung und Sport vertreten. Mir obliegt dabei der Ausschussvorsitz, so dass genug zu tun bekommen werde. In jedem Fall ist das ein ganz besonderer Ausschuss, denn hier werden die Weichen für den Potsdamer Schul- und Sportentwicklungsplan für die nächsten Jahre entscheidend mitgestaltet. Ich freue mich darauf.

 

GESPRÄCH MIT DER POTSDAMER RUDERGESELLSCHAFT AM 4. JULI 2014

Die Potsdamer Rudergesellschaft hatte zu ihrem Sommerfest eingeladen. Ich bind er Einladung gerne gefolgt, um mit den Sportlern ins Gespräch zu kommen und das Gelände rund um den "alten" Seekrug in Augenschein zu nehmen. Vor Ort habe ich mir das Bootshaus, den Seekrug und die Trainingsmöglichkeiten der Ruderer angesehen. Ein tolles Gelände. Der Seekrug liegt nur leider im Dornröschenschlaf. Der Vorstand der Potsdamer Rudergesellschaft hat mich außerdem über die aktuellen Probleme unterrichtet. Mal sehen, ob ich mit einer Kleinen Anfrage ein paar Antworten geben kann.  

 

KONSTITUIERENDE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 23. JUNI 2014

Die neu gewählte CDU/ANW-Fraktion hat heute geschlossen an der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam teilgenommen. Zunächst standen nur organisatorische Punkte auf der Tagesordnung, um die Arbeitsfähigkeit der SVV zu gewährleisten. In jedem Fall wird die CDU/ANW den Vorsitz im Ausschuss für Bildung und Sport stellen. D.h. dass ich als Ausschussvorsitzender die nächsten fünf Jahre ordentlich zu tun habe, um die Bildungs- und Sportthemen in der Stadt voranzubringen.

 

29. LANDESPARTEITAG DER CDU BRANDENBURG AM 21. JUNI 2014

Auf dem 29. Landesparteitag der CDU Brandenburg in Potsdam wurde am Samstag das Regierungsprogramm der CDU einstimmig von den Delegierten angenommen. Das Programm war in den vergangenen Monaten in einem breit angelegten Beteiligungsprozess gemeinsam mit Bürgern und Parteimitgliedern erarbeitet worden und trägt den Titel - Brandenburg. Besser. Machen. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU, Prof. Dr. Michael Schierack sagte, er sei stolz auf das beschlossene Programm und freue sich über die große Einigkeit, die den Parteitag geprägt habe.

 

KOOPERATIONSVEREINBARUNG EINSTIMMIG ZUGESTIMMT AM 19. JUNI 2014

Einstimmig haben die Mitglieder der CDU Potsdam der Kooperationsvereinbarung zugestimmt. Es ist ein guter Vertrag für Potsdam entstanden. Dieser trägt eine deutliche Handschrift der CDU und bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Die positiven Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft haben eine deutliche Sprache gesprochen, was das Abstimmunsgergebnis verdeutlichte. Die CDU Potsdam wird sich aktiv an der Gestaltung Potsdams beiteiligen und viele bürgerliche Ideen/Gedanken einbringen.

 

GEDENKVERANSTALTUNG ZUM "17. JUNI 1953" DER CDU POTSDAM AM 17. JUNI 2014

Die CDU Potsdam hatte zur heutigen Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des "17. Juni 1953" eingeladen. Der stv. Kreisvorsitzende, Steeven Bretz MdL, hielt vor ca. 30 Gästen eine Ansprache. Er machte deutlich, dass es sehr wichtig ist, den Sinn des Geschehens um den 17. Juni 1953 zu begreifen und daran zu erinnern, damit wir auf ein dauerhaftes Bestehen unserer Demokratie hoffen können.

 

ERÖFFNUNGSVERANSTALTUNG ZUM POTSDAMER BÜRGERHAUSHALT AM 11. JUNI 2014

Gemeinsam mit Günter Anger habe ich der Eröffnungsveranstaltung zum Potsdamer Bürgerhaushalt 2015/16 beigewohnt. An die 50 Bürgerinnen und Bürger haben den Weg ins Stadthaus gefunden, um sich über das Verfahren zu informieren. Es war sehr interessant, welche ersten Vorschläge in der Diskussion an die Verwaltung gerichtet wurden. Ich werde den Bürgerhaushalt weiter begleiten und sicherlich auch aktiv mit Vorschlägen daran mitwirken. Mehr Informationen zum Potsdamer Bürgerhaushalt.

 

VIELEN DANK FÜR IHR VERTRAUEN!

Ein großer Dank an alle, die mir Ihr Vertrauen für die anstehende Periode in der Stadtverordnetenversammlung geschenkt haben. Die Bekanntgabe der einzelnen Ergebnisse hat mich umso mehr gefreut. Mit dem tollen persönlichen Ergebnis bin ich sehr zufrieden. 1.940 Stimmen konnte ich in Potsdam auf mich vereinen. Im Vergleich mit den anderen Kandidaten kann sich das durchaus sehen lassen. Ich freue mich auf die Arbeit als Stadtverordneter für Potsdam. Ohne die unzähligen Helfer und Unterstützer an den Informationsständen, Stadtteilrundgängen, Flyeraktionen etc. wäre dies jedoch nicht möglich gewesen. Vielen Dank dafür, denn nur gemeinsam können wir etwas für Potsdam bewegen.