Aktuelles

Eine sehr konstruktive und mit vielen Zielen versehene Klausurtagung der CDU-Stadtfraktion sowie im Anschluss des Kreises. Den Fokus hatten wir - neben vielen kommunalpolitischen Themen - v.a. auf die aktuellen Fragestellungen zur Potsdamer Mitte gelegt.

Die Kreispartei hatte der Stadtfraktion sehr deutlich zu verstehen gegeben, dass sie keine Neu-/Umbenennung der historischen Straßen in der Innenstadt möchte. Dieses Votum sowie die klare Ablehnung der Familie sind ein klaren Auftrag. Somit wird die CDU-Stadtfraktion in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragen, den Namen Dr. Erika Wolf – auch aus Respekt vor dem Votum der Familie - nicht für eine Umbenennung der historischen Straßennamen in der Potsdamer Mitte zu verwenden und stattdessen eine andere Straße in der Potsdamer Mitte – bspw. in der Speicherstadt oder am Brauhausberg – dafür vorzusehen. Aufgrund der breiten gesellschaftlichen Ablehnung für eine Neu-/Umbenennung sollen die alten Straßennamen „Schloßstraße“, „Schwertfegerstraße“ sowie „Kaiserstraße“ beibehalten werden. Zugleich wurde noch einmal unterstrichen, dass sich sich auch die Stadtfraktion zum vollständigen Wiederaufbau der Garnisonkirche mit einem Kirchenschiff nach historischem Vorbild mit einer kirchlichen Nutzung bekennt. Außerdem sprechen wir uns klar dafür aus, dass das Glockenspiel auf der Plantage unverzüglich wieder in Betrieb genommen wird, sofern keine unabweisbaren wissenschaftlichen Gründe gegen eine Wiederinbetriebnahme sprechen.Gleichzeitig wurde jedoch auch deutlich gemacht, dass wir die Kunst-und Kreativszene in der Potsdamer Mitte sehen. Wir werden die Landeshauptstadt Potsdam in ihren Bestrebungen ein Kunst- und Kreativzentrum auf dem Areal des „Langen Stall“ zu entwickeln weiter unterstützt. Es ist eine Chance die Kunst- und Kreativszene mit einem modernen, zukunftsweisenden Standort in der Potsdamer Mitte weiter zu etablieren. Das Rechenzentrum wird abgerissen. Die Mosaike "Der Mensch bezwingt den Kosmos" – als Dokumente der Zeitgeschichte - sollen in ansprechender Form in der Potsdamer Mitte erlebbar gemacht werden. Wir begrüßen auch das Bekenntnis im Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung zum Synagogenneubau in der Potsdamer Schloßstraße 8. Die CDU unterstützt den Anspruch gegenüber der Landesverwaltung, dass Vorstellungen aus den jüdischen Gemeinden Potsdams zur Fassadengestaltung berücksichtigt werden. Die Stadtfraktion hat zudem noch einmal deutlich unterstrichen, dass wir es begrüßen, die Mobilität für die Potsdamerinnen und Potsdamer attraktiv zu gestalten. Eine verkehrsberuhigte Innenstadt – in einem ersten Schritt zwischen Hegelallee, Charlottenstraße, Luisen- und Bassinplatz - ohne ein mit Anwohnern, Unternehmern und Engagierten erarbeitetes klares Konzept lehnen wir jedoch ab. Eine verkehrsberuhigte Innenstadt kann nur zu einem Erfolgsmodell werden, wenn es uns gelingt, in diese Bereichen den ÖPNV weiter zu stärken und alle Schritte transparent v.a. frühzeitig in einem Prozess mit allen Beteiligten erarbeitet werden, um einen attraktiven Aufenthalts- und Einkaufsraum (u.a. weitere Parkhäuser, innovative Mobilitätslösungen) in der Potsdamer Mitte entstehen zu lassen. Daran werden wir uns aktiv beteiligen.

Meinen diversen Aktivitäten zur Landtagswahl können Sie direkt auf dieser Seite oder auf meinen diversen Kanälen (Facebook, Twitter, Youtube, Instagram) nachvollziehen.

Gestern hat auf Einladung der Akademie 2. Lebenshälfte im Potsdam-Museum, das Seniorenpolitische Gespräch zur Landtagswahl 2019 mit den Kandidatinnen/en des Potsdamer Wahlkreises 21 stattgefunden. Vielen Dank für die Organisation und das Engagement. Es gibt eigentlich viele Themen die zu Recht auf Lösungen warten: Pflege in Selbstbestimmtheit und Würde, Seniorengerechter ÖPNV, Rente und Generationengerechtigkeit usw. Doch die Diskussion war von Ahnungslosigkeit und Populismus geprägt! Die Kandidatin der Linken, sonnte sich in Ihrer ersten Kl. Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung zu Bandproberäumen? Die Kandidatin der Grünen, Seniorenpolitik? Und die Sozialdemokraten, purer Populismus aller AfD! Von Seilbahnen bis Dauerattacken auf die CDU, dass diese nach der Landtagswahl mit der AfD koaliere!? Und das an einem Tag, wo wir noch voller Trauer, unseres von mutmaßlich Rechtsextremisten ermordeten Parteifreund Herrn Regierungspräsidenten Walter Lübcke gedenken. So groß ist die Verzweiflung der SPD, Gott sei Dank, sind die Potsdamer Wähler/innen nicht so einfach gestrickt!

Ein harter und kämpferischer Tag - für eine bürgerliche Stimme für #Potsdam - bei der Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg zur Wahl für die Landesliste zum 7. Brandenburger Landtag. Kampfkandidatur um Listenplatz 16, im dritten Wahlgang mit 54 zu 57 Stimmen unterlegen. Glückwunsch liebe Nicole Walter-Mundt! Bei der zweiten Kampfkandidatur um Listenplatz 23, fehlten auch wieder ein paar Stimmen (46 zu 48). Glückwunsch Michael Möckel! Ich bleibe somit auf Platz 30. Schade! Umso mehr werde ich mit dem Team StadtLandViehrig und der CDU Potsdam um ein Direktmandat - für eine bürgerliche Stimme für Potsdam im Landtag - kämpfen. DANKE an alle für die Unterstützung! 

Respekt vor Einsatzkräften, für unsere Feuerwehr, Polizei, Rettungskräfte: Unter diesem Motto stand die heutige Veranstaltung #VIEHRIGtrifft. Danke an Herrn Marian Wendt, MdB für seine kompetenten Einblicke und Erläuterungen aus Bundessicht, sowie an Herrn Wolfgang Geist, Vorsitzender des AKSO der CDU Potsdam und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Es hat sich auch hier wieder gezeigt, dass unseren Einsatzkräften zu wenig Respekt und Achtung für ihre schwere und verantwortungsvolle Arbeit, für unsere Gesellschaft, entgegengebracht wird. Ändern wir das gemeinsam.

Die neue CDU-Stadtfraktion hat sich konstituiert und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Ich darf als neuer Fraktionsvorsitzender gemeinsam mit meinen Stellvertretern Anna Lüdcke und Götz Friederich in der kommenden Wahlperiode die Potsdamer CDU-Fraktion führen. Vielen Dank für das Vertrauen an meine Fraktionskollegen und v.a. an alle Wählerinnen und Wähler, die diese Chance erst möglich gemacht haben. Ein besonderer Dank geht v.a. an Matthias Finken für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Stadtfraktion einen sehr guten Ruf in Potsdam genießt und als verlässlicher kommunalpolitischer Partner wahrgenommen wird.

Von der Idee bis zur Umsetzung hat es nicht lange gebraucht. Vielen Dank an die BARMER, den Deutscher Turner-Bund sowie den Volkspark Potsdam. Es freut mich, dass ich alle Partner an einen Tisch bekommen habe und diesen Trail initiieren konnte. Und hier ist er: Brandenburgs erster Fitness-Trail. Eröffnet heute im Volkspark in Potsdam. Der Parcours bietet sportliches Kraft- und Ausdauertraining für Anfänger und Fortgeschrittene (mit Steigerungspotential). Der neue Fitness-Trail ist ein neues großartiges Angebot für die Potsdamerinnen und Potsdamer. Es sensibilisiert gleichzeitig für mehr körperliche Bewegung im Alltag. Einfach den grünen Pfeilen folgen, die Übungen von den Tafeln ablesen und nachmachen!

Heute ging es beim Talk im Bahnhof von Potsdam TV um die Europa- und Kommunalwahl. Interessante Gäste hatte Gunnar Schupelius zu Gast: Stephan Goericke, Götz Friederich, Steffen Reiche Minister a.D. & Pfarrer sowie OB Mike Schubert. Alle waren sich einig, dass keiner wirklich zufrieden sein konnte mit den Ergebnissen der beiden Wahlen. Viele Themen wurden besprochen. Interessant waren Äußerungen zur CO2-Steuer und die Frage ob und wann der OB in die Landespolitik wechselt. Reinschauen bei Potsdam TV lohnt sich. 

Vielen Dank für Ihre Stimmen und das Vertrauen in meine Person! Mit einem tollen persönlichen Ergebnis bin ich - dank Ihnen - erneut in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Ich freue mich auf die neue Herausforderung, Potsdam gemeinsam mit Ihnen sicherer und besser zu machen. Vielen Dank! Im Wahlkreis 21 heißt es für die kommende Landtagswahl jetzt weiter "Stadt. Land. Viehrig." Sollten Sie bereits Anregungen für die neue Wahlperiode sowie das Landtagsmandat haben, dann melden Sie sich bei mir.

Unser Team hat wieder aktiv Bürgergespräche geführt. Viele Materialien konnten wir den Potsdamerinnen und Potsdamern übergeben, wenngleich viele bereits per Briefwahl abgestimmt haben. Das wir neben der Kommunalwahl auch für Europa die Weichen stellen, haben wir am Stand deutlich gemerkt. Schwerpunktthema der letzten Informationsstände war v.a. Europa. Zudem waren wir mit einem Laufteam bei der Preuß. Meile vor Ort und standen im Anschluss  Rede und Antwort. Den Abschluss bildeten Bürgergespräche gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der CDU Brandenburg zur Europawahl, Dr. Christian Ehler MdEP.

Zum Tag des Grundgesetzes haben wir genau diese in der Innenstadt verteilt. Danke an die Junge Union Potsdam für die tolle Aktion. Zudem konnten wir wieder viele Bürgergespräche mit Potsdamerinnen und Potsdamern führen. Heute standen Bienenweiden, Fahrradwege, Sicherheit, Klimaschutz und die Europawahl im Mittelpunkt.

Eine spannende Diskussion zur Pflege mit dem Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn bei der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg. Sehr kompetent und v.a. offen und ehrlich hat der Minister zum Thema berichtet und Rede & Antwort gestanden. Danke. Themen waren u.a.: Impfpflicht, Pflege (Stellenzuwachs, Ausbildungszahlen verbessern), digitale Angebote (Onlinesprechstunde, Unterstützung durch Apps) und flächendeckende Versorgung (Landarztquote?!). Vielen Dank insbesondere an Roswitha Schier und Raik Nowka für die Organisation der Veranstaltung. Damit wir die Ideen auch umsetzen können, am 1. September 2019 Ingo Senftleben wählen

Wir haben in dieser Woche wieder Bürgergespräche am Platz der Einheit,, am Bassinplatz und bei Pulse of Europe geführt. Viele Potsdamerinnen und Potsdamer haben bereits gewählt. Das ist sehr gut. Die Schwerpunkte in dieser Woche: Verkehr , Wohnen, Krampnitz, Radwege und der Tramausbau.

Rund 100 Auszubildende und Schüler verschiedener Schulformen - auch aus Potsdam - tauschten sich in der IHK Potsdam zur „Zukunft der Arbeitswelt in Europa“ aus. Insbesondere vor der anstehenden Europawahl machte diese Veranstaltung europäische Politik und Demokratie für die Auszubildenden und Schüler erlebbar.

Ich habe die Chance genutzt und mich in der IHK Potsdam direkt über die berufliche Aus- und Weiterbildung informiert. Denn heute ist ein Tag zum Feiern, denn das - wofür sich die CDU einsetzt und steht, ist in einem ersten Schritt durch das Bundeskabinett mit dem Gesetzentwurf für die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BbiG) beschlossen worden. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek erklärte dazu: „Die berufliche Bildung in Deutschland gehört zu den erfolgreichsten Qualifizierungssystemen weltweit. Mit der BBiG-Novelle werden wir ihre Attraktivität weiter steigern. Das sichert die Fachkräfteausbildung in unserem Land. Die berufliche Bildung bietet jungen Menschen hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten. Die Entscheidung zwischen beruflicher Aus- und Fortbildung oder Studium ist keine Frage eines Mehr oder Weniger. Es ist eine Auswahl zwischen zwei gleichwertigen Wegen zum beruflichen Erfolg.“

Zentrales Element der BBiG-Novelle ist die Einführung transparenter Fortbildungsstufen für die höherqualifizierende Berufsbildung. Abschlüsse sollen künftig die Bezeichnungen „Geprüfte/r Berufsspezialist/in“, „Bachelor Professional“ oder „Master Professional“ tragen. Es geht hierbei eben nicht um die „Abschaffung“ des Meistertitels, sondern um die vielen hundert neuen Berufsbilder wie z. B. Techniker/in, Prozessmanager/in, Fachwirte/in, Fachkaufleute, IT- Spezialist/in und Betriebswirte/in um den Wildwuchs an Bezeichnungen zu beenden

Und die Gleichwertigkeit von beruflicher Fortbildung und Studium wird dadurch verdeutlicht. Weil die Bezeichnungen international verständlich sind, fördern sie die Mobilität für berufliche Aufsteigerinnen und Aufsteiger. Jetzt gilt es die nächsten Schritte - die Einführung einer zentralen E-Learning-Plattform für die berufliche Aus- und Weiterbildung sowie die finanzielle Stärkung von Kleinunternehmerinnen und -unternehmern, das diese sich auch Zukunft in der beruflichen Ausbildung engagieren - voranzubringen. Im Kommunalwahlprogramm der CDU Potsdam haben wir – mit der Forderung eines kostenlosen Azubi-Ticket - einen ersten Ansatz aufgenommen, um die Unternehmen etwas zu entlasten und den Auszubildenden einen „echten“ Mehrwert zu bieten. Gehen wir es an!

Heute gab es erneut die Chance, einen glühenden Europäer hautnah zu erleben. Eines ist klar: Brandenburg braucht Europa, Europa braucht Brandenburg. Dazu bedarf es jedoch einer Vision von Europa für das Land Brandenburg. Diese wird es am 26. Mai 2019 nur mit der CDU geben und am 1. September 2019 mit Ingo Senftleben. Packen wir es gemeinsam an! Danke an die Senioren Union Potsdam um ihren Vorsitzenden, Bruno Schwaibold, für die tolle Organisation.

Erfolgreicher Abend. Gemeinsam mit der Junge Union Potsdam konnte ich beim Kneipenquiz in der Bar Gelb mit dem Team „Stadt. Land. Viehrig.“ auf das Siegerpodest klettern. Die Mischung hat es am Ende ausgemacht: jung & alt. Danke an das gesamte Team. Wir kommen gerne wieder.

Forsetzung der Sitzung vom 8. Mai, da wir nicht alle Tagesordnungspunkte abarbeiten konnten. Viele Anträge stehen noch auf der Tagesordnung und heute findet wirklich die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Es hat wirklich Spaß gemacht, auch wenn nicht jede Sitzung vergnügungssteuerpflichtig war. Ich selbst habe fast 40 Anträge einbringen können, wovon die meisten Anträge auch angenommen wurden. Mehr Informationen zu meinem Arbeitsprogramm 2014-2019 finden Sie hier.

Gemeinsam mit der Jungen Union Potsdam war ich heute erst im #Volkspark Potsdam um Muttertagsgrüße zu verteilen. Im Anschluss ging es gemeinsam zu "Pulse of europe" in der Innenstadt. Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich, auch deshalb JA zu Europa. Viele Potsdamerinnen und Potsdamern konnten wir über die anstehende Europa- und Kommunalwahl informieren. Unser CDU-Spitzenkandidat in Brandenburg, Dr. Christian Ehler MdEP, war heute bei einer anderen Veranstaltung gebunden, aber Werbung würde kräftig für ihn gemacht.

An verschiedenen Tagen werden wir mit Informationsständen zum Bürgergespräch vor Ort sein.

Hier unsere Planungen im Wahlkreis 1:

• Donnerstag, 9. Mai, 15-17:00 Uhr, Potsdam, Berliner Straße
• Freitag, 10. Mai, 16-17:30 Uhr, Potsdam, Platz der Einheit West
• Samstag, 11. Mai, 10-12:00 Uhr, Potsdam, Nauener Tor
• Freitag, 17. Mai, 16-17:30 Uhr, Potsdam, Platz der Einheit West
• Samstag, 18. Mai, 10-12:00 Uhr, Potsdam Bassinplatz
• Freitag, 24. Mai, 16-17:30 Uhr, Potsdam, Platz der Einheit West
• Samstag, 25. Mai, 10-12:00 Uhr, Potsdam Bassinplatz

Für mich war es heute die letzte Sitzung als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Sport in dieser Wahlperiode. Das Ehrenamt hat sehr viel Spaß gemacht, denn im ABS herrschte ein Klima der konstruktiven Kritik und wir konnten dem Anderen – auch nach harten Diskussionen – noch in die Augen schauen. Interessant ist, dass wir ca. 291 Antrags-TOP sowie unzählige Mitteilungen der Verwaltung besprochen (tlw. Anträge auch mehrfach) und dafür ca. 126 Stunden Sitzungszeit (ca. 5,5 Tage) benötigt haben. Die letzte Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport führte uns heute zudem ins Planetarium. Dem ABS war wichtig, vor Ort die Probleme und Herausforderungen in Augenschein zu nehmen. Das Planetarium als wichtige Bildungseinrichtung bedarf unserer Unterstützung. 

Bürgergespräche und eigenes Erleben waren der Impuls für die Forderungen in unserem Wahlkreisprogramm. Bei unserem Stadtteilrundgang Anfang April war der Radweg - Behlertstraße - unlängst Thema der Beratungen vor Ort. Die aktuelle Umfrage der Potsdamer Neueste Nachrichten bestätigt unsere Erkenntnisse und bringt es treffend mit dem Satz „Die Behlertstraße am Neuen Garten ist lebensgefährlich“ auf den Punkt. Hier müssen wir dringend tätig werden und überlegen, wie wir diesen Bereich sicherer machen können. Bereits zu Beginn der letzten Wahlperiode war ich mit der Polizei vor Ort und zumindest ist es uns gelungen, die Piktogramme erneuern zu lassen. Jetzt wird es Zeit, einen Schritt weiter zu gehen. Mehr zu unseren Ideen finden Sie im kompletten Wahlkreisflyer.

Wer einen engagierten Europapolitiker hautnah erleben möchte, hat heute eine Chance verpasst. Unter dem Motto „Brandenburg braucht Europa, Europa braucht Brandenburg“ haben wir gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der CDU Brandenburg zur Europawahl, Dr. Christian Ehler MdEP, über verschiedene Fragestellungen zu Europa gesprochen. Ein interessanter Austausch, mit vielen Hintergrundinformationen. Am 14. Mai 2019 gibt es erneut die Chance, unseren Spitzenkandidaten live zu erleben. Ab 18:00 Uhr wird es eine Veranstaltung in der „Schmiede 9 im Kutschstall“ geben.

Der Kommunalwahlkampf ist eröffnet. Gemeinsam mit allen Verbänden haben wir uns heute in der Innenstadt getroffen, um über unser Programm und unsere Kandidaten zu berichten. Gute Gespräche mit Bürgern, Mitgliedern und wieder viele Anregungen mitgenommen. Hier das Video.

14. April 1945 - Vor 74 Jahren wurde Potsdam, als Folge eines verbrecherischen Krieges, bombardiert, welcher von deutschem Boden ausging. Im Potsdam Museum gibt es heute ein Zeitzeugengespräch mit Maria von Pawelsz-Wolf, um die Erinnerung an das Geschehene wach zu halten. Meiner Oma, die als 14jährige den Angriff auf Potsdam miterlebt hat, habe ich immer gebannt zugehört, wenn Sie von den Schrecken dieses Tages berichtet hatte. Leider ist sie in diesem Jahr verstorben und kann davon nicht mehr berichten.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Brandenburger Landtagswahl der CDU Brandenburg waren zur Klausurtagung zu Gast in Potsdam. Willkommen in der Landeshauptstadt und auf geht‘s! 

Bildungstalk des Potsdamer Kreiselternrates in der Voltaireschule. Drei Themen hatte der Kreiselternrat an die Parteien adressiert: Schulsozialarbeit, IT an Potsdamer Schulen und Schulform der weiterführenden Schule in Krampnitz. Schulsozialarbeit: Jeder Potsdamer Schule steht ein Schulsozialarbeiter gut zu Gesicht. Wir dürfen dabei die freien Schulen nicht vergessen und wir müssen die Stigmatisierung von Schulsozialarbeit beenden. IT: Wir müssen „innovative“ Wege für Personalausschreibungen gehen. Es sollte bei IT-Ausschreibungen zumindest eine digitale Datenübermittelung möglich sein! Derzeit ist Papierform angesagt. Jede Schule braucht eine Basisausstattung, welche individuell aus einem „Korb“ erweitert werden kann. Schulen brauchen vor Ort IT-Expertise. Krampnitz: Ich wünsche mir ein Konrad-Adenauer-Gymnasium mit einer LuBK. Jugendoffiziere in Potsdamer Schulen (Frage aus dem Publikum): JA. Eine sinnvolle Ergänzung des Politikunterrichts.

Gemeinsam mit Mitgliedern des Freundeskreis der Bundeswehr der CDU Brandenburg war ich beim Kongress „Unsere Bundeswehr stärken, unsere Soldaten unterstützen - Eine Aufgabe für uns alle“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Freundeskreis unterstützt ohnehin unsere Soldatinnen und Soldaten, es ist jedoch wichtig, dies immer wieder deutlich zu machen. Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Und weil es auch Thema war: Ja - Jugendoffiziere gehören auch an Schulen! 

Wir haben den Wahlkreis heute mit dem Rad unsicher gemacht. Schwerpunkt der heutigen Tour waren die Berliner Vorstadt und die Südl. Innenstadt. Wir haben einige Problemstellen identifiziert bzw. unsere Ideen aus dem Wahlprogramm noch einmal in Augenschein genommen. Unser Aufgabenzettel ist geschrieben und wir werden dazu Initiativen starten. Nach der Stadtteiltour ging es zur CDU-Fraktion zum Tag der offenen Tür in den Brandenburger Landtag. Viele Bürgerinnen und Bürger haben auch den Weg ins Stadtschloss gefunden und sich über die Arbeit im Landtag informiert. Unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Ingo Senftleben, hat beim Teegespräch über seine aktuelle Arbeit berichtet.

Hier mein Statement in der PNN: In Potsdam gibt es Streit um eine geplante neue Förderschule. Eigentlich will das Land Brandenburg ein inklusives Bildungssystem, in dem Schüler mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gemeinsam lernen sollen. Dafür sollten Förderschulen entbehrlich werden. Doch aktuell plant die Stadt Potsdam sogar einen Neubau. Diese Planungen hat das Rathaus jetzt gegen Kritik der linksalternativen Fraktion Die Andere verteidigt. Unterstützung für die Haltung kommt von Bildungspolitikern aus SPD, Linken und CDU/ANW. So sagte der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Clemens Viehrig (CDU): „Inklusion mit der Brechstange – wie es Die Andere fordert – bringt uns dem Ziel kein Stück näher und hilft den Kindern gar nicht.“ Es gebe eine gesetzliche Wahlfreiheit der Eltern, welche man respektieren müsse. Immerhin würden von aktuell 1467 Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf knapp 700 eine Regelschule besuchen. Hier geht es zum Artikel.

Bei bestem Wetter haben wir die Neumitglieder der CDU Potsdam zu einem Stadtrundgang begrüßt. Wieland Niekisch hat die historische Führung übernommen und Steeven Bretz begrüßte die Mitglieder noch einmal offiziell in der CDU Potsdam. In der Geschäftsstelle der MIT Potsdam ging es dann zum gemütlichen Teil über. Vielen Dank an Robert Hirsch für die Organisation und allen Beteiligten für die vielfältige Unterstützung. Besonders begehrt waren die Notizbücher der CDU Potsdam, die unser Mitgliederbeauftragter, Gregor Markus Ryssel, eingeführt hat.

Die CDU Potsdam hat an das Schicksal von Erwin & Charlotte Köhler, Prof. Ludwig Baues und Dr. Franz - genannt Frank -Schleusener erinnert, die in der Nachkriegszeit unsagbares Leid erfahren mussten. An der Finkenwegtreppe, dem Verhaftungsort Dr. Frank Schleuseners, haben Regina Ryssel, Maike Dencker, Wieland Niekisch und ich zu den unterschiedlichen Schicksalen berichtet: Erwin Köhler, ehemaliger Bürgermeister und CDU-Kreisvorsitzender, und seine Frau wurden am des 28. März 1950 verhaftet und im Moskauer Botyrka-Gefängnis am 20. Februar 1951 erschossen. Prof. Ludwig Baues, CDU-Mitglied der ersten Stunde sowie Ortsvorsitzender seit 1946 Stadtverordneter, wurde Ende März 1950 verhaftet und in das Gefängnis in die Lindenstraße gebracht. In der Lindenstraße wurde er vor den Verhören gefoltert, was kurze Zeit später zum Tode führte. Dr. Franz Schleusener, Vorsitzender der CDU-Landtags- und Stadtfraktion von 1946 bis 1950, wurde am 29. März 1950 verhaftet und in der Lindenstraße in Potsdam zu Tode gefoltert. Alle Vier eint, dass sie sich gegen die neuen Machthaber aufgelehnt und Stimmung gegen die Nationale Front der SED gemacht haben. Ein Dank an die CDU Potsdam West für die Organisation.

Statement: Ein Projektabbruch ist für mich keine Alternative. Wir brauchen die Flächen für den Sport und unsere Vereine. Von drei neu zu entwickelnden Sportstätten in Potsdam sollen drei vor dem Aus stehen. Das können und dürfen wir nicht hinnehmen. Die Vereine vor Ort - in diesem Fall die Potsdamer Kickers 94 - sind jetzt schon am Limit. Als Zwischenlösung sind sie in der Kirschallee gestartet und jetzt bereits Jahre am Standort. Wir brauchen weitere Sportflächen in Potsdam. Hier geht es zur Berichterstattung der PNN.

In der PNN habe ich mich dazu geäußert: Auch der Vorsitzende des Bildungsausschusses, der CDU-Stadtverordnete Clemens Viehrig, mahnte „Optimierungen“ bei der Planung an. Jedoch sagte er auch, es handele sich um einen aufwachsenden Standort – also eine Schule, die zunächst mit zwei ersten Klassen beginnt und dann von Jahr zu Jahr weitere Erstklässler aufnimmt. Daher werde sich die Situation in den ersten fünf Jahren „entspannter darstellen“. In der Tat werde es danach „allerdings enger“. Es bedürfe daher im Laufe der nächsten Wahlperiode der besagten „Optimierungen“, so Viehrig. Hier geht es zum Artikel.

Der Kreisschulbeirat und der Kreiselternrat haben wieder ihre gemeinsame Sitzung mit dem Oberbürgermeister durchgeführt. Es galt, Sachstände auszutauschen und alle zu informieren. Es erstaunt auch heute wieder, dass viele Informationen noch nicht bei Schulen oder deren Vertretern angekommen sind. Es zwar noch nicht optimal, aber ich freue mich trotzdem, dass die Verwaltung erkannt hat, dass der Roll-Out der IT-Ausstattung nicht besonders gut ausgeführt wurde. Es kann nur besser werden.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung Brandenburg hat ihre neuen Büroräume in der Behlertstraße 33A bezogen und zum Auftakt über „Demokratie bedeutet Auseinandersetzung. Zur Notwendigkeit politischer Bildung heute.“ gesprochen. Ingo Senftleben, Michael Thielen und Dr. Melanie Piepenschneider hielten die Statements. Eine interessante Veranstaltung und vielen Dank für die Einladung.

Eine wirklich interessante Gesprächsrunde der Frauen Union Potsdam im Begegnungshaus in Groß Glienicke. Die dreiteilige Veranstaltungsreihe „Quo vadis, Gesellschaft“ begann heute mit dem Thema „Parité per Gesetz“. Es zeigt sich, dass das Thema sehr wichtig ist und in allen Ebenen besprochen werden muss. Ob dieses Gesetz allerdings der richtige Ansatz ist, wird sich zeigen. Ein großer Dank an die Frauen Union Potsdam und Regina Ryssel für die Organisation.

Die 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte eine lange Tagesordnung. Ich freue mich, dass mein Antrag "IT an Potsdamer Schulen anschließen" mit großer Mehrheit angenommen wurde. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber es bedurfte doch noch einmal eines Antrages, um die Verwaltung auf den richtigen Weg zu bringen. Ich bleibe bei meiner Bewertung, dass solch ein Fiasko nicht wieder passiere darf. Die Installation neuer Geräte gehört zukünftig in die Ausschreibung für neue Technik. 

In Potsdam finden aktuell genau 40 Eltern keine Kita-Plätze für ihre Kinder – obwohl darauf ein Rechtsanspruch besteht. Diese Zahl hat das Jugendamt jetzt auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten und -Landtagskandidaten Clemens Viehrig bekannt gegeben. Vor allem Krippenkinder im Alter von null bis drei Jahren sind betroffen, hier fehlen 35 Plätze. Zudem gibt es fünf fehlende Plätze in den Kindergärten. „Aufgrund der geplanten Fertigstellung zahlreicher neuer Kita-Standorte“ könne davon ausgegangen werden, dass ab Mitte 2019 „für alle Potsdamer Kinder bedarfsgerecht ein Kita-Platz zur Verfügung gestellt werden kann“, heißt es in der Antwort. Ich möchte hoffen, dass dies auch so zutreffen wird. Hier geht es zum Artikel.

Nach der Aufstellung der Kommunalwahllisten in Potsdam galt es heute in Frankfurt (Oder) zur Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg zur Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 9. Europäischen Parlament, diese Kandidaten zu wählen. Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, hat die Hauptrede gehalten. Im Anschluss konnten wir unseren Potsdamer Christian Ehler MdEP auf Listenplatz 1 der Landesliste nominieren. Meinen Glückwunsch!

Ich freue mich, dass ich erneut das Vertrauen erhalten habe, im Wahlkreis 1 als Spitzenkandidat antreten zu dürfen. Ich sehe uns jedoch als Team, welches insbesondere durch Dr. Regina Ryssel, Matthias Kaiser und mich repräsentiert wird.  Gemeinsam werden wir die Herausforderung im Wahlkreis 1 annehmen und gratulieren alle anderen gewählten Kandidatinnen und Kandidaten in deren Wahlkreisen. (Pressebericht der PNN - Pressebericht der MAZ)

In der PNN habe ich dazu Stellung genommen: Insgesamt dauert es an manchen Schulen in Potsdam länger als ein halbes Jahr, bis neue PCs angeschlossen werden können. Bis dahin steht die Technik ungenutzt herum.Die Ausführungen sorgten im Ausschuss für Ernüchterung. So ein Fiasko dürfe nicht wieder passieren, so der Vorsitzende Clemens Viehrig (CDU). „Die Installation neuer Geräte gehört gleich mit in die Ausschreibung für neue Technik.“  Bei aller Nachsicht wg. der schwierigen Personalsituation, dürfen wir nicht nur die Digitalisierung auf dem Papier betreiben. Insbesondere unsere Schulen sollen Kinder/Jugendliche auch bei der Medienkompetenz voranbringen. So wird das jedoch nichts.

Die PNN schreibt dazu: "Das Rathausamt für Grün- und Verkehrsflächen sieht aktuell keine kurzfristige Möglichkeit für eine Badestelle in Potsdam-West. Das hat die Verwaltungsstelle auf eine Kleine Anfrage des CDU-Stadtverordneten Clemens Viehrig erklärt. Ohnehin würden die Strandbäder Templin und Babelsberg „die Bedarfe der Stadt an bewirtschafteten und bewachten Badestellen decken“, so das Amt. Lediglich ein Gelände am Luftschiffhafen beziehungsweise an der Pirschheide käme als Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser in Betracht." Ich hoffe, dass sich in der Verwaltung ein pragmatischer Ansatz durchsetzt. Es ist doch utopisch zu glauben, dass Eltern in Potsdam-West - nach einem langen Arbeitstag - in die Strandbäder fahren, wenn eine Bademöglichkeit fußläufig erreichbar ist. Bei der Verkehrssituation im Stadtteil erst recht nicht! Auch mit kl. Schritten kann man dem Ziel näher kommen, dafür setzt sich die CDU Potsdam-West bereits seit Jahren ein. Für den Stadtteil wäre es ein deutlicher Mehrwert. 

Vor 74 Jahren wurde am 27. Januar das Konzentrationslager Ausschwitz befreit. Ein Ort der Unmenschlichkeit, der wie kein anderer Ort für ein menschenverachtendes Regime steht. Diese Erinnerung wach zu halten und der vielen anderen Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken, ist unser aller Verpflichtung. Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Potsdam, Götz Friederich, und dem Stadtfraktionsvorsitzenden, Matthias Finken, habe ich einen Kranz bei der zentralen Gedenkveranstaltung der Landeshauptstadt niedergelegt, um die Erinnerung wach zu halten. Wenn man mit offenen Augen durch Potsdam geht, kann man die Stolpersteine an ganz vielen Orten in unserer Stadt sehen. Jeder Stein steht für ein Schicksal. Schauen Sie hinter die Steine. 

Neujahrsempfang der Konrad-Adenauer-Stiftung Brandenburg mit einem interessanten Vortrag von Juri Schnöller von Cosmonauts & Kings. Er berichtete in seinen Ausführungen zur digitalen Kommunikationsstrategie der AfD. Fazit des Abends: Es gilt, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und deren Arbeit wieder zu stärken, um Populisten die Stirn zu bieten. Ich glaube, mit Authentizität und dem eigenen Handeln kann man sehr viel erreichen und bewegen.

Neujahrsempfang des Marketing Club Potsdam mit einem hochinteressanten Vortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Hüttl vom Geoforschungszentrum Potsdam. Insbesondere seine Ausführungen zur aktuellen Grenzwertdiskussion um die 40 µg lassen einen nachdenklich werden. Hier sollte Wissenschaft noch einmal die Grenzwertdiskussion eröffnen.

Der Neujahrsempfang des CDU Stadtbezirksverbandes Babelsberg / Zentrum-Ost begann mit einer interessanten Diskussion zur Stadtentwicklung. Aufgrund der wenigen verfügbaren Flächen in Babelsberg, wird sich die zentrale Frage , um deren Potenziale drehen. Nur mit innovativen Denkweisen werden wir neue Synergien und beispielsweise Doppelnutzungen auf den wenigen verfügbaren Flächen erschließen können, die auch den gestiegenen Anforderungen nach Wohnen, Arbeit und Freizeit gerecht werden. Die Veranstaltung des Stadtbezirksverbandes Babelsberg ist daher ein gelungener Anstoß für zukünftige Gestaltungsideen. Danke für die Einladung und ich freue mich auf die tollen Formate. Man darf gespannt sein!

Parlamentarische Verteidigungsstaatssekretär Dr. Peter Tauber MdB hatte die Mitglieder des Freundeskreises der Bundeswehr der CDU Brandenburg zu einer Diskussion in das Bundesverteidigungsministerium eingeladen. Auf der Agenda standen u.a. Fragen zum Verteidigungshaushalt, zur Ausrüstung der Bundeswehr, den Auslandseinsätzen sowie zur aktuellen Imagekampagne der Truppe. Bevor es zum Gespräch mit Dr. Tauber ging hatten wir die Gelegenheit, das Bundesministerium in Augenschein zu nehmen. Im Anschluss erhielten wir noch einen Einblick in die Arbeit der Feldjäger im BMVg. Interessant ist in diesem Zusammenhang - insbesondere wg. der aktuellen Diskussion in Potsdam - eine sicherheitspolitische Umfrage des „Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr“ (ZMSBw). Demnach bewerten 80 Prozent der Deutschen die Bundeswehr als positiv und bringen ihr Vertrauen entgegen. Für die meisten Bürger sind die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein selbstverständlicher Bestandteil von Staat und Gesellschaft. Alle Ergebnisse der Umfrage 2018 gibt es hier zum Nachlesen. 

In einer außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung haben die Rückzahlung zu viel gezahlter KiTa-Elternbeiträge beschlossen. Die Verwaltung hat sich in der Sitzung für ihre Fehler entschuldigt und will mit diesem Beschluss, das bestehende Problem heilen. Ein wichtiger und richtiger Schritt. Als direkt Betroffener mit einem KiTa-Kind betrifft mich diese Entscheidung unmittelbar. Bleibt zu hoffen, dass die Verwaltung zeitnah über einen ersten Zeitplan berichtet, denn die Eltern werden viele Fragen zum weiteren Ablauf haben. Jetzt brauchen wir zunächst einen Nachtragshaushalt. Diese und weitere Informationen benötigen jedoch die Eltern.

Die Aktion „Plätzchen gegen Spende“ der Junge Union Potsdam war wieder überaus erfolgreich. Die Gesamtspende von 600 Euro haben wir an Frau Dr. med. Dreesmann vom Sozialpädiatrischen Zentrum (SPZ) der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin im Klinikum Westbrandenburg übergeben. Die Spende soll für den Kauf von Musikinstrumenten für die neue Musiktherapie eingesetzt werden. Das SPZ ist eine ärztlich geleitete ambulante Einrichtung zur Früherkennung und Behandlung von Störungen und Erkrankungen der körperlichen, geistigen und seelischen Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen von der Geburt bis zum 18. Lebensjahr. Ein großer Dank an die Vorsitzende der JU Potsdam, Anna Lüdcke, alle Unterstützer sowie insbesondere die vielen Spender.

Alle Wahlkreiskandidaten für die kommende Landtagswahl waren zur Jahresklausur der CDU Brandenburg eingeladen. Es wurde u.a. das Positionspapier "Chancen 2030 – Brandenburg Wachsen Lassen" beschlossen, welches unsere Vorstellungen für die zukünftige Gestaltung unserer Heimat aufzeigt. Zudem präsentierten die Arbeitsgruppen für das Regierungsprogramm der CDU Brandenburg ihre vorläufigen Ergebnisse. Diese Ideen sollen in einen ersten Entwurf einfließen, der dann auf Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern diskutiert wird. Zugleich hat der Landesvorstand empfohlen, Dr. Christian Ehler MdEP als unseren Spitzenkandidaten für die Europawahl zu nominieren.

Es war wieder eine gelungene Veranstaltung. Vielen Dank an alle Beteiligten, allen voran an den Stadtsportbund Potsdam. Es ist eine würdige Ambiente, um die erfolgreichsten Nachwuchssportler/-innen des vergangenen Jahres auszuzeichnen. Meinen Glückwunsch unseren Nachwuchssportlerinnen und Nachwuchssportlern, sowie der Nachwuchsmannschaft des Jahres 2018. U14 (weiblich): Gina Reich (USV Potsdam) --- U18 National (weiblich): Hannah Blechschmidt (KC Potsdam im OSC) --- U18 International (weiblich): Leni Freyja Wildgrube (SC Potsdam) --- U14 (männlich): Ramsan Baliev (UJKC Potsdam) --- U18 National (männlich): Giulio Ehses (Triathlon Potsdam) --- U18 International (männlich): Elias Kurth (KC Potsdam im OSC) --- Nachwuchsmannschaft: Lilo Wätzel und Philip Honig (Pirouette Dance Company). Nicht zu vergessen - ein Dank an alle Ehrenamtler in unseren Vereinen. Ohne Euch wäre alles gar nicht möglich. 

Die ersten beiden Wochen des Jahres waren v.a. durch die ersten Sitzung der Stadtfraktion, des Kreisvorstandes sowie des Innenstadtverbandes geprägt. Die kommunalpolitische Arbeit nimmt wieder Fahrt auf, zumal am 14. Januar 2019 bereits eine erste Stadtverordnetenversammlung ansteht.  Innerparteilich sind wir gerade dabei, dem Kommunalwahlprogramm den letzten Schliff zu verpassen. Es ist viel zu tun und liegt viel vor uns.