2015

 LETZTE SITZUNG DES AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 15. DEZEMBER 2015

Zur letzten Sitzung in diesem Jahr habe ich den Ausschusses für Bildung und Sport in die Städtische Musikschule eingeladen. Schülerinnen und Schüler der Schule haben die Sitzung musikalisch eröffnet. Das Können bestärkt einen umso mehr, sich aktiv für solche Angebote in unserer Stadt einzusetzen. Vielen Dank für die kulturelle Umrahmung der Sitzung! Im Anschluss an den kulturellen Teil wurden natürlich weitere Bildungs- und Sportthemen diskutiert. Zu Gast waren diesmal die Potsdamer Kickers 94, ihr 1. Vorsitzender machte noch einmal deutlich, warum eine angepasste Sanierung in der Kirschallee von großer Bedeutung ist. Ich kann mich dem nur anschließen und plädiere für eine pragmatische Lösung im Sinne der Sportlerinnen und Sportler. Außerdem gehen drei von vier Fraktionsanträgen - einer wird noch einmal zurückgestellt - mit einem positiven Ausschussvotum zurück in die nächste Stadtverordnetenversammlung und können dort beschlossen werden. Die nächste ordentliche Sitzung des Ausschusses findet wieder im Februar statt.

 

PLÄTZCHENAKTION BRINGT 335 EURO FÜR DIE KINDERSTATION DES EVB-KLINIKUMS AM 12. DEZEMBER 2015

Gemeinsam mit der Vorsitzenden der JU Potsdam, Anna Lüdcke, habe ich heute Spenden für die Kinderstation des Ernst-von-Bergmann-Klinikums in Potsdam gesammelt. Diese Spendenaktion hat bereits eine lange Tradition und brachte am Ende 335 Euro für die Kinder. Letztendlich war es ganz einfach - Spende am Stand abgeben, Plätzchen aussuchen und ein besinnliches Adventswochenende verleben. Allen Helfern - allen voran der JU Potsdam - und vor allem den Spendern vielen Dank für die Unterstützung.

 

ERSTE SCHRITTE AM RADWEG AM NEUEN GARTEN AM 4. DEZEMBER 2015

Optimal ist die Lösung für die vielen leidgeplagten Radfahrer und Fußgänger nicht, aber erste Schritte zu einem besseren Miteinander der Verkehrsteilnehmer beginnen. Nach einer Begehung mit der zuständigen Revierpolizistin und diversen Gesprächen mit dem Radverkehrsbeauftragten der Landeshauptstadt zum Radweg am Neuen Garten wird jetzt zumindest die Sichtbarkeit der beschädigten Markierungen in Angriff genommen. Baulich ist leider nicht sehr viel möglich. Auf der einen Seite begrenzt der Park und auf der anderen Seite die Wohnbebauung mögliche Entlastungen für Radfahrer und Fußgänger. Die Verwaltung sicherte jetzt jedoch zu, dass im Bereich Am Neuen Garten - Alleestraße bis einschließlich Reiterweg und Voltaireweg  zeitnah stärker beschädigte oder verblasste Piktogramme erneuert und einige zusätzliche Radpiktogramme  aufgebracht werden. Ich bleibe dran und werde sehen, ob diese Arbeiten auch wirklich "zeitnah" umgesetzt werden.  

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 2. DEZEMBER 2015

Die Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung ging diesmal sehr zügig vonstatten, so dass die Tagesordnung bereits zur Einwohnerfragestunde um 19:00 Uhr abgearbeitet war. Unsere Anträge für ein "Mobilitätskonzept für die Ortsteile und den ländlichen Raum" (15/SVV/0672) sowie der "QR-Code an Kunst im öffentlichen Raum (15/SVV/0744)" fanden breite Zustimmung und wurden beschlossen. Zudem haben wir die neuen Anträge der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung begründet und in die Fachausschüsse überweisen lassen. Hier werden wir die "Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft Mittelstandorientierte Kommunalverwaltungen e.V. (TOP 8.10 - 15/SVV/0800)", eine "Initiative für ein Schulbauförderungsprogramm des Landes (TOP 8.12- 15/SVV/0801)" und das "Konzept für die Aufstellung von Glas- und Kleidersammelcontainern (TOP 8.21 - 15/SVV/0841)" weiter diskutieren und uns für eine Umsetzung einsetzen (Tagesordnung der Dezember-SVV).

 

SITZUNG DES BILDUNGSAUSSCHUSSES AM 24. NOVEMBER 2015

Eines der Schwerpunktthemen der Ausschusssitzung war die Evaluierung des Potsdamer Luftschiffhafens durch die KPMG. Der Ausschuss hat sich dafür eine Stunde Zeit genommen , um die vielen Aspekte zu diskutieren und erste Beschlüsse zu fassen. Zur Steuerung der Umsetzung vorstehender Maßnahmen ist die Einrichtung eines geschäftsbereichsübergreifenden Projektteams gemeinsam mit der Pro Potsdam und der Luftschiffhafen GmbH vorgesehen. Im Rahmen der Projektarbeit sollen sämtliche Entscheidungen getroffen bzw. vorbereitet werden, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Optimierungsmaßnahmen zur Betreibung des „Sportparks Luftschiffhafen“ stehen. Die Projektleitung hierfür ist im Fachbereich Bildung und Sport vorgesehen. Über den Projektfortschritt soll regelmäßig im Ausschuss für Bildung und Sport berichtet werden. Letztendlich liegt es an uns, aus den Vorschlägen der KPMG Schlüsse abzuleiten und die weiteren Überlegungen daran auszurichten. Der Sport steht dabei im Vordergrund. Um diesem auch weiterhin beste Möglichkeiten zu bieten, müssen alle Aspekte noch einmal genau ausgewertet werden. Es sollten vor allem Ideen gesammelt und umgesetzt werden, die das Zusammenspiel der Beteiligten noch optimaler gestalten. Vor allem die MBS-Arena muss in die Betrachtungen einbezogen werden, denn sie beitet auch eine Chance für den Sport.    

 

DIE NEUE "POTSDAMER SICHTACHSE" IST ERSCHIENEN AM 18. NOVEMBER 2015

Schauen Sie rein und informieren Sie sich über die Aktivitäten der Stadtfraktion (Sichtachse November 2015). Neben Themen zu Flüchtlingssituation in Potsdam, Wohnen und Bildung hat sich unser Fraktionsvorsitzender Matthias Finken auch zur Situation in der Potsdamer Mitte geäußert: "Potsdam ist berühmt für seine architektonische und landschaftliche Schönheit. Wir haben ein unbezahlbares und unverwechselbare Stadtbild geerbt. Dazu gehört allerdings nicht das Fachhochschulgebäude. Wir lehnen daher eine erneute Diskussion über die Gestaltung der Potsdamer Mitte ab. Die CDU/ANW-Fraktion fordert, eine weitere Wiederannährung an das historische Stadtbild und die konsequente Umsetzung des integrierten Leitbautenkonzepts." Insbesondere da nur ein kleiner Teil Leitbauten sind und die übrigen Bereiche modern gestaltet werden können. Ein erster Vorgeschmack auf die Möglichkeiten bieten die Gebäude an der alten Fahrt. Ich bin begeistert, was bisher dort geschaffen wurde.

 

GEDENKVERANSTALTUNG ZUM VOLKSTRAUERTAG AM 15. NOVEMBER 2015

Im Zusammenhang mit den terroristischen Anschlägen in ‪Paris‬ ist das Gedenken an die Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft und Terror präsenter denn je. Eines ist jedoch klar, wir lassen uns unsere freiheitliche Gesellschaft nicht durch terroristische Gewalttaten zerstören. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtfraktion, Matthias Finken, habe ich deshalb an der zentralen Gedenkveranstaltung der Landeshauptstadt‪ Potsdam‬ zum ‪‎Volkstrauertag‬ teil-genommen. Zunächst wurde am sowjetische Ehrenmal am Bassinplatz ein Kranz niedergelegt, bevor es zum deutschen Ehrenmal auf dem Neuen Friedhof ging.

 

WEIHNACHTEN IM SCHUHKARTON AM 12. NOVEMBER 2015

Schön das sich die Junge Union Potsdam auch in diesem Jahr erneut an der Aktion Weihnachten im Schuhkarton beteiligt. Gerne habe ich einen Karton gepackt und damit die Aktion unterstützt. Wenn Sie diese Aktion ebenfalls unterstützen wollen, dann bringen Sie Ihren gefüllten Schuhkarton am 13. November 2015 um 18:00 Uhr im "ALEX - Potsdam" vorbei. Die Junge Union Potsdam trifft sich vor Ort, um ihre Kartons zu verpacken (weitere Informationen zum Projekt).

 

ENTSCHEIDUNGEN FÜR POTSDAMS BILDUNGSLANDSCHAFT AM 28. OKTOBER 2015

Wichtige Entscheidungen für die Potsdamer Schullandschaft müssen getroffen werden. Um eine ordentliche Entscheidungsbasis zu haben, habe ich mich mit meinen Kooperationskollegen an die Verwaltung gewendet. Drei Themenbereiche sind für uns in der aktuellen Diskussion besonders wichtig: 1. Schulen in freier Trägerschaft; 2. aktuelle Standortfragen und 3. die Schulbezirkssatzung. Dafür haben wir Prüffragen und Ideen der Verwaltung übergeben, die wir gemeinsam in den nächsten Sitzungen diskutieren wollen. Ziel ist es: die anstehenden Entscheidungen auf solide Grundlagen zu stellen und die Entscheidungsprozesse transparenter zu machen. Zudem dürfen wir die schulpflichtigen Flüchtlingskinder nicht ausblenden. Der Zustrom wird auf absehbare Zeit nicht weniger und die Schaffung der erforderlichen Schulplätze bleibt damit eine Herausforderung. Ich meine, dass hier auch das Land in der Pflicht ist. Dieses muss überzeugt werden, ein Schulbauförderprogramm zu initiieren, wie es bereits in vielen anderen Bundesländern praktiziert wird (Artikel in der MAZ lesen).

 

STATEMENT ZU DEN "ZWARTEN PIETEN" AM 21. OKTOBER 2015

Die Entscheidung der Stadt die "Zwarten Pieten" vom Sinterklaas-Fest auszuschließen, finde ich sehr schade. Mit 25.000 Besuchern im letzten Jahr gehört das Fest zu eines der etabliertesten in Potsdam. Vor allem die Kinder haben den Einzug des ‪Sinterklaas‬ mit seinen "Zwarten Pieten" immer fröhlich begleitet. Als langjähriger Besucher habe ich rassistische Tendenzen oder Anstößigkeiten nicht wahrgenommen. Ein etabliertes Fest mit einer sicherlich ganz anderen Intention als Rassismus. Trotzdem gilt es Rassismus sowie -vorwürfen entschieden entgegenzutreten. Man sollte jedoch die Verhältnismäßigkeit wahren. In der kommenden Karnevalssession bzw. bei den Sternsingern werden wir sonst auch viele Darstellungen überdenken müssen. Es hätte sicherlich Möglichkeiten gegeben hätte, bestimmte diskriminierende Praktiken und Stereotype mit den Veranstaltern zu besprechen. Ich bin mir sicher, dass hier Lösungen - ohne die Färbung in Frage zu stellen - gefunden worden wären. Sollten wir auf das Fest gänzlich verzichten müssen, hätten wir wieder ein Stück kultureller Vielfalt in unserer Stadt verloren.

 

BILDUNGSGANG IM OSZ 1 - TECHNIK IN POTSDAM AM 10. OKTOBER 2015

Mein "Bildungsgang" hat mich heute zum OSZ 1 - Technik geführt. Ein sehr interessanter und historischer Standort. Vor Ort war heute die Berufswahlmesse "Parentum", bei der sich unzählige Eltern und Schüler über Ausbildungsmöglichkeiten bei der Schule und Firmen informiert haben. Im Vordergrund meines Besuchs stand vor allem der Austausch mit der Schulleitung. Zudem interessierten mich die aktuellen Abläufe in der Willkommensklasse und deren Hintergründe.

 

STEEVEN BRETZ IST NEUER KREISVORSITZENDER DER CDU POTSDAM AM 8. OKTOBER 2015

Die CDU Potsdam hat mit Steeven Bretz MdL einen neuen Kreisvorsitzenden. 85,5 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte der neue Vorsitzende beim Kreisparteitag auf sich vereinen. Neben Katherina Reiche und Saskia Ludwig MdL hob der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU Brandenburg, Ingo Senftleben MdL, eines deutlich hevor, das "WIR" in der Union ist entscheidend. Nicht zuletzt wurde jedoch der alten Kreisvorsitzenden Katherina Reiche gedankt. Sie hat die CDU Potsdam in den letzten Jahren maßgeblich gestaltet und geprägt. Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die bevorstehenden Aufgaben für die CDU auf Landes- und Kreisebene in einen Satz passen: Gemeinsam schaffen wir das! Wahlergebnis: 83 JA-Stimmen, 14 NEIN-Stimmen, 3 Enthaltungen = 85,5 Prozent.

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 7. OKTOBER 2015

Die Bundesregierung hat ein neues Förderprogramm für Kommunen aufgelegt, um die Sanierung kommunlaer Einrichtungen voranzutreiben. Bereits am 13. November 2015 muss sich die Stadt mit Projekten bewerben und dafür alle nötigen Unterlagen einrichen. Für mich ein Grund genug mit einem Dringlichkeitsantrag darauf hinzuweisen. Der Oberbürgermeister ist jetzt aufgefordert, sich mit geeigneten Projekten für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu bewerben. Mit großer Mehrheit wurden diesem Dringlichkeitsantrag zugestimmt. Der Oberbürgermeister hat zudem zugesagt, dass bei Zuweisung von Mitteln die frei werdenden Mittel erneut zu betrachten. Diese Mittel könnten dann für Sportstätten zu Verfügung stehen. Weiterhin wurde dem CDU-Antrag "Alternative Verkehrsführung an der Zeppelinstraße/Breite Straße" ebenfalls mit großer Mehrheit zugestimmt. Mit dem Ziel für alle Verkehrsarten den Verkehrsfluss zu erhöhen und gegenseitige Beeinträchtigungen zu reduzieren oder zu vermeiden, sollen - einschließlich einer temporären Nutzung der Schopenhauerstraße - Alternativen entwickelt und geprüft werden. Bei der Diskussion zur Einengung der Zeppelinstraße hat die Fraktion noch einmal deutlich gemacht, dass zunächst Optimierungen der Verkehrströme eingleitet werden müssen (bspw. ÖPNV, Park & Ride), bevor ein Modellversuch gestartet wird. Die Betonung liegt auf Modellversuch. Bisher kennt keiner die Eeffekte der ganzen Maßnahmen und deshalb ist der Modellversuch so wichtig. An dessen Ende muss eine nüchterne Bewertung aller Maßnahmen stehen. Im Streit um den Gitterrückbau im Potsdam-Museum hat die CDU einen Änderungsantrag eingebracht. Diesem wurde mit großer Mehrheit gefolgt. Ein "Isso" und damit das Abfinden mit der gegenwärtigen Situation wäre das deutlich falsche Zeichen für diesen Schildbürgerstreich. Mit Anträgen für einen Handwerkerparkausweis und einem Bibliotheksbus hat die Fraktion weitere Diskussionen angeregt. Diese werden zunächst in den Fachausschüssen geführt.

 

AUSZEICHNUNG "UMWELTSCHULE IN EUROPA" AM 1. OKTOBER 2015

Mit interessanten Projekten zum Thema Umwelt haben sich sechs Potsdamer Schulen die Auszeichnung "Umweltschule in Europa" redlich verdient. Es freut mich, dass ich den Schülerinnen und Schülern der Grundschule am Priesterweg, der Waldstadt-Grundschule, der Karl-Foerster-Schule, der Grundschule am Humboldtring, der Comenius-Schule und der Käthe-Kollwitz-Oberschule ihre Auszeichnung persönlich übergeben konnte. Im Anschluss haben wir uns gemeinsam den Biotop-Garten angeschaut und ich habe mich, über die Flora und Fauna aufklären lassen. Letztendlich sind die Projekte wichtige Puzzelsteine für ein besseres Umweltverständnis der Schülerinnen und Schüler.

 

UMWELTFEST IN POTSDAM AM 27. SEPTEMBER 2015

Zum Umweltfest im Potsdamer Volkspark war ich mit Innenstadtmitgliedern vertreten. Wir haben über den Leitbildprozess der CDU Potsdam, regionale Produkte und den Vorzug von Jutebeuteln im täglichen Einsatz berichtet. Alleine der Einsatz eines Jutebeutel spart 76 Plastiktüten, wenn man ihn regelmäßig nutzt. Unterstützung gab es durch die Junge Union Potsdam. Mit ihrem Umweltbaum haben sie Ideen gesammelt, die uns die kleinsten Besucher geliefert haben. Insgesamt ein toller Tag mit vielen interessanten Gesprächen und Anregungen für unsere Kommunalpolitik.

 

FEST ZUM 25JÄHRIGEN BESTEHEN DES LANDES BRANDENBURG AM 26. SEPTEMBER 2015

Ich habe die Gelegenheit genutzt, um mich mit dem Landesvorsitzenden der CDU Brandenburg, Ingo Senftleben MdL, auszutauschen. Bis in die Abendstunden besteht noch die Möglichkeit den Landtag in Augenschein zu nehmen und sich über unser Land zu informieren. Senftleben sagte: „Der 25. Geburtstag unseres Landes ist eine wunderbare Gelegenheit, die Schönheit und Vielfalt unserer brandenburgischen Heimat zu erleben, um stolz auf die letzten 25 Jahre zurück zu schauen aber auch um den Blick auf die nächsten Jahrzehnte Brandenburgs zu richten". Es wurde viele geschafft, aber es gibt noch viele Herausforderungen.

 

HOFFEST DES BERTHA-VON-SUTTNER-GYMNASIUMS UND DER GOETHE-GRUNDSCHULE AM 19. SEPTEMBER 2015

Anlässlich des Sanierungsabschlusses an beiden Schulen hatten das Bertha-von-Suttner-Gymnasium und die Goethe Grundschule zum Hoffest geladen. Über 8 Mio. Euro sind in die Sanierung des Standortes geflossen und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Ein historischer Lernort erstrahlt in neuem Glanz. Dem Gymnasium konnte ich bei den Problemem mit der Schließanlage helfen und in der Goethe Grundschule wurde auf meine Initiative endlich eine Lösung für die Barrierefreiheit gefunden.

 

ERÖFFNUNG DES 5. POTSDAMER WEITERBILDUNGSTAGES IM STERN-CENTER AM 14. SEPTEMBER 2015

Stellvertretend für den Potsdamer Oberbürgermeister habe ich den 5. Potsdamer Weiterbildungstag eröffnet. Knapp 40 Bildungsträger präsentierten sich den Bildungshungrigen im Stern-Center. Interessierte hattenen die Möglichkeit, sich über Angebote vor Ort zu informieren. Das es sich lohnt, haben die vielen Gespräche an den Ständen gezeigt. Einen Dank gilt vor allem dem Bildungsbotschafter Attila Weidemann, den Organisatoren des Regionalen Weiterbildungsrates und des Stern-Center Managements.

 

BILDUNGSGANG ZUR EISENHART-SCHULE UND DEM EVANGELISCHEN GYMNASIUM AM 14. SEPTEMBER 2015

Zwei Schulbesuche standen auf meinem "Bildungsgang". Zunächst ging es zum Informationsgespräch an die Eisenhartschule in der Innenstadt. Im Moment muss die Grundschule noch im Übergangsgebäude in der Gutenbergstraße aushalten. Die Bauarbeiten am "richtigen" Standort haben sich durch die Sanierungsprobleme am Helmholtz-Gymnasium verzögert. Der KIS hat, zur Freude der Schule, alle Wünsche im Übergangsstandort erfüllt und so den Schulalltag etwas erträglicher gemacht. Die Schule ist mit viel Engagement am Übergangsstandort zu Gange. Trotzdem freuen sich alle, dass es im Sommer 2016 wieder an den alten Standort in die Kurfürstenstraße geht. Der zweite Schulbesuch führte mich zum Evangelischen Gymnasium Hermannswerder. Ein toller Standort an dem sich die Schülerinnen und Schüler wirklich entfalten können. Für Potsdam ist der Standort, vor allem jedoch die Arbeit der "Freien Träger" unverzichtbar.

 

BERICHT AUS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 9. SEPTEMBER 2015

Die erste September-Stadtverordnetenversammlung liegt hinter mir und die Kommunlapolitik ist nach der Sommerpause wieder in die Vollen gestartet. Auf der Wiedervorlagenliste stand erneut die Änderung der Kita-Satzung. Ich habe der Änderung, die mit Erhöhungen der Beiträgssätze verbunden ist, nicht zugestimmt. Mit den Stimmen der SPD und der LINKEN wurde die Änderung angenommen. Unsere Fraktion hatte jedoch noch weitere Anträge auf der Tagesordnung, die behandelten werden mussten.

 

Mehrheitlich stimmten die Stadtverordneten unseren Anträgen:

• 14/SVV/0896 - Park & Ride Parkplatz im Süd-Westen,

• 15/SVV/0223 - Stärkung des Wirtschaftsraums zentrale Innenstadt,

• 15/SVV/0388 - Maßnahmenplan zur Sicherung und Aktivierung von gewerblichen Potenzialflächen,

• 15/SVV/0465 - Behindertengerechte Ampel in Groß Glienicke zu.

Es freut mich, dass auch im Bereich "Spenden für Flüchtlinge" ein wichtiger Schritt nach vorne gemacht wurde. Mit dem Antrag 15/SVV/0613 "Zentrale Sammelstelle für Spenden" hatte die Linksfraktion einen alten Antrag von uns aus dem Dezember 2014 aufgegriffen. Leider wurde damals unser Antrag mehrheitlich abgelehnt. Diesmal fand der geänderte Antrag eine große Zustimmung. Geht doch!

 

ERSTE SPENDE FÜR DEN "WALK OF FAME DES POTSDAMER SPORTS" VON DEN MITGLIEDERN DER CDU/ANW-STADTFRAKTION VOM 7. SEPTEMBER 2015

Die Möglichkeit für den "Walk of Fame des Potsdamer Sports" zu spenden, hat begonnen. Mitglieder der Potsdamer CDU/ANW-Fraktion haben dies zum Anlass genommen, mit einer privaten Spendensammlung als erste Spender ihren Beitrag zu leisten. Die CDU/ANW ist dem Potsdamer Sport sehr zugeneigt und wir freuen uns, dass die Leistung von vielen Potsdamerinnen und Potsdamern mit diesem Projekt geehrt wird. Im Mottojahr „Potsdam bewegt“ soll unsere Spende ein erster Anreiz für weitere Spender sein. Mit dem Stelenpfad sollen im Luftschiffhafen alle Medaillengewinnerinnen und Medaillengewinner bei Olympischen Spielen, die für einen Potsdamer Verein an den Start gingen, geehrt werden. Die Idee für dieses Projekt hatten Schüler der Sportschule "Friedrich Ludwig Jahn". 22 Stelen sollen den "Walk of Fame des Potsdamer Sports" bilden und am historischen Eingang des Luftschiffhafens die sportlichen Erfolge darstellen.

 

ZEITPLAN STADTBRUNNENKONZEPT VOM 1. SEPTEMBER 2015

Die sommerlichen Temperaturen liegen in den letzten Zügen und meteorologisch wurde heute der Herbst eingeläutet. In ein paar Monaten steht der Sommer jedoch wieder vor der Tür und wenn man die Prognosen des "Klimaschutzteilkonzept: Anpassungen an den Klimawandel in der Landeshauptstadt Potsdam" ernst nimmt, muss sich die LHP Gedanken machen. Das geplante Stadtbrunnenkonzept ist eine gute Maßnahme, um die Lebensqualität der Potsdamerinnen und Potsdamer zu erhöhen. Mich interessieren vor allem die Zeitlinien zur Umsetzung.

 

VERKEHRSPROBLEMATIK IN POTSDAM - KLEINE ANFRAGEN VOM 19. AUGUST 2015

Die Verkehrsproblematik ist eine der Herausforderungen für Potsdam. Gemeinsam mit Matthias Finken habe ich mich deshalb mit Fragen an die Verwaltung gewendet. Zum einen werden Fragen zum Fahrradverkehr in Potsdam und zum anderen die wachstumsbedingte Immissions- und Verkehrsauswirkungen, die unsere wachsenden Stadt in den nächsten Jahren vor weitere Herausforderungen stellen, erfragt. Bei beiden Themen gilt es gut zu planen, um den Angebotsmix der Verkehrsträger optimal zu gestalten und den Entwicklungen der nächsten Jahre Rechnung zu tragen.

 

CALISTHENIC-GERÜST FÜR DIE POTSDAMER SPORTLERINNEN UND SPORTLER AM 6. AUGUST 2015

Gemeinsam mit den Sportlerinnen und Sportlern sowie dem Geschäftsführer der ProPotsdam, Horst Müller-Zinsius, konnte ich ein weiteres Calisthenic-Gerüst freigeben. Es ist toll zu sehen, wie die Idee, mit der sich Sascha Roehl an mich gewendet hat, umgesetzt wurde. Damit verfügt Potsdam jetzt über drei Standorte zur indivuellen sportlichen Betätigung. In Potsdam-West auf der Platte, unser zuletzt freigegebenes Gerüst am Schlaatz und im Volkspark das neue Gerüst (neben der Boulderwand südelich der Biosphärenhalle). Probieren Sie es selbst einmal aus! Hier die Berichterstattung der ProPotsdam.

 

PLATTE POLITIK DES POTSDAMER ASTA AUF KOSTEN VON POLIZEI UND BUNDESWEHR AM 4. AUGUST 2015

Der AStA der Universität Potsdam hat eine Aktion zur Bedruckung von Beuteln für die Erstsemestler initiiert. Bei Vorschlag 2 "Ohne Bildung werde ich Polizist_in/Verteidigungsminister_in/ Soldat_in" kann ich nur den Kopf schütteln. Ich dachte immer, dass sich der AStA für studentische Belange einsetzen soll. Hier zeigt sich die eigene Bildungsmisere. Ich möchte nicht ausschließen, dass möglichwerweise auch Frust über eine Ablehnung bei der Polizei Brandenburg oder der Bundeswehr - zu solchen Ideen beiträgt. Bleibt zu hoffen, dass die Angehörigen des AStA zukünftig nie auf die Hilfe der Polizei angewiesen sind. Für meinen Teil zolle ich den Polizistinnen und Polizisten sowie die Angehörigen der Streitkräfte meinen Respekt für deren Dienst. Es bleibt zu hoffen, dass sich dies dem AStA auch irgendwann erschließt.

 

ZUSÄTZLICHE SCHLÜSSELZUWEISUNGEN GEHÖREN IN DEN SPORT AM 31. JULI 2015

Wir müssen die zusätzlichen Schlüsselzuweisungen nutzen, um das Themenjahr „Potsdam bewegt“ aktiv zu leben. Ausschussvorsitzender plädiert für Mittelnutzung bei Großfeldflächen. Zwei Millionen mehr aus den Schlüsselzuweisungen des Landes hat das Brandenburger Finanzministerium für die Landeshauptstadt Potsdam angekündigt. Momentan ist noch unklar, wie das zusätzliche Geld eingesetzt werden soll. „Das Themenjahr „Potsdam bewegt“ sollten wir nicht nur in Veranstaltungen würdigen, sondern einen Teil der zusätzlichen Mittel nutzen, um unsere Sportlerinnen und Sportler voranzubringen. Der Integrierte Sportentwicklungsplan (ISEP) ist 2014 unter viel Aufwand gemeinsam mit der Uni Potsdam und den Vereinen erarbeitet worden. Der ISEP selbst wurde allerdings nicht mit finanziellen Mittel unterlegt, um einen sukzessiven Abbau der Defizite zu erreichen. Er bietet jedoch ausreichend Möglichkeiten, die Potsdamer Sportlandschaft zu bewegen“, meint Clemens Viehrig Ausschussvorsitzender Bildung und Sport. Erste Maßnahmen werden ausschließlich durch den Schulentwicklungsplan umgesetzt. Vor allem im Bereich der Sporthallen wir dies zu einer Verbesserung für die Vereine führen. Eine weitere Großbaustelle der Potsdamer Sportlandschaft wurde durch den ISEP klar benannt. „Bei den wettkampftauglichen Großfeldflächen hinken wir bei der Sanierung und dem Neubau in Potsdam meilenweit hinterher. Die erhöhten Schlüsselzuweisungen bieten eine gute Möglichkeit, Defizite abzubauen und ein klares Bekenntnis für die Potsdamer Vereine abzulegen. Wir müssen diese Chance nutzen, um das Themenjahr „Potsdam bewegt“ aktiv zu leben“, sagt Clemens Viehrig Ausschussvorsitzender Bildung und Sport.

 

ANNÄHERUNG ZUM BEITRAGSFREIEN KITA-JAHR AM 27. JULI 2015

Es scheint so, als ob Brandenburgs Finanzminister Seite 19 des Kommunalwahlprogramms der CDU Potsdam aus dem letzten Jahr aufmerksam gelesen hat. Er will sich künftig für ein beitragsfreies letztes Kitajahr einsetzen. Ich kann das nur begrüßen! Viele Potsdamer Eltern und Familien würden dadurch deutlich entlastet. Insbesondere bei der aktuellen Diskussion um die Anpassung der Elternbeitragsordnung in der Landeshauptstadt wäre dies ein Schritt in die richtige Richtung. Bleibt zu hoffen, dass dies nicht nur ein Beitrag für das Sommerloch war. Die rot-rote Landesregierung sollte endlich etwas für die Brandenburgerinnen und Brandenburger leisten.

 

SOMMERGRILLABEND DES INNENSTADTVERBANDES AM 4. JULI 2015

Der Innenstadtverband hatte vor der Sommerpause zu einem Sommergrillabend eingeladen und viele Mitglieder haben die Chance genutzt, um gute Gespräche zu führen. Bei fantastischem Wetter wurde in einer idyllischen Umgebung im Volkspark Potsdam gegrillt und sich bis in die Abendstunden ausgetauscht. Glücklicherweise war der Wasserspielplatz bei den Temperaturen zur Abkühlung nicht weit.

 

BILDUNGSSGANG IN DER MONTESSORISCHULE POTSDAM AM 3. JULI 2015

Mein "Bildungsgang" hat mich diesmal an die Potsdamer Montessorischule geführt. Es war ein informativer Nachmittag mit Lehrern, Eltern und der Schulleitung. Es wurde im Westen Potsdams ein besonderer Standort entwickelt. Hier gibt es noch viel Potenzial und die Schule hat sich dazu auch Gedanken gemacht. Wir werden die Gespräche im Ausschuss fortsetzen und uns das Konzept vorstellen lassen. Ein leckeres Schmankerl gab es am Rande der Gespräche - selbst gemachter Holundersirup vom "Schülerprojekt Schlänitzsee".

 

KREISSCHULBEIRATSSITZUNG AM 2. JULI 2015

Vor den Ferien tagte noch einmal der Kreisschulbeirat. Es war ein interessanter Austausch im Gremium. Schwerpunkte der heutigen Sitzung waren: die Schulentwicklungsplanung, die Schulsozialarbeit und neue Lehrkräfte für die Schulen.

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 1. JULI 2015

Die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause. Die neue Kita-Satzung geht auf Initiative der CDU noch einmal zurück in die Ausschüsse, hier sehen wir noch Optimierungsbedarf. Leider wurde gerade die Option auf eine mögliche Entlastungsstraße vergeben. Damit verbaut sich die Stadt eine Chance, den Verkehr in Potsdam flexibler zu gestalten. Die CDU-Fraktion hat sich für den Antrag ausgesprochen, die SPD und die Grünen waren dagegen. Damit wird es immer schwerer noch eine Entlastung für den Potsdamer Verkehr im neuen Bundesverkehrswegeplan festzuschreiben.

 

BILDUNGSGANG IN DER MUSIKSCHULE POTSDAM AM 27. JUNI 2015

Mein Bildungsgang hat mich heute zuerst zum Hoffest der Städtischen Musikschule Johann Sebastian Bach geführt. Die Schule bietet & kann viel. Es lohnt sich, mit seinen Kindern die vielfältigen Angebote zu erproben. Danach ging es zum Stadtteilfest in die Gartenstadt Drewitz. Hier stand ein Gespräch mit der Stadtteilschule auf dem Programm. Schön zu sehen - wie die Schule bereits im Stadtteil integriert ist.

 

HÄNDLERAKTION IN DER POTSDAMER INNENSTADT AM 20. JUNI 2015

Mitglieder des Innenstadtverbandes waren mit einem Informationsstand in der Potsdamer Innenstadt präsent. Mit einem Fragebogen bewaffnet und tatkräftiger Unterstützung durch die Junge Union Potsdam - vielen Dank -, wurde das Gespräch mit den Einzelhändlern gesucht. Bevor wir weitere Initiativen starten, sollten erst einmal die Händler zu Wort kommen. Ein guter Austausch der viele Anknüpfungspunkte für die weitere Arbeit bietet. Die Umfrage wird im Juni/Juli online fortgesetzt. 

 

GESPRÄCH MIT DEM AK LEITBILD DER CDU POTSDAM AM 18. JUNI 2015

Der Arbeitskreis Leitbild hat den ersten Leitbildentwurf der CDU Potsdam vorgestellt. Eine tolle Arbeit die der AK geleistet hat und vor allem sehr interessante Gespräche/Anregungen mit den Mitgliedern des Innenstadtverbandes. Die Ideen werden durch den AK jetzt bewertet und in den Entwurf eingearbeitet. Am 7. Juli 2015 folgt dann die Abschlussveranstaltung zum Leitbild der CDU Potsdam im GO:IN.

 

BILDUNGSAUSSCHUSS IN DER WALDSTADT-GRUNDSCHULE AM 16. JUNI 2015

Der Bildungsausschuss tagte diesmal an der Waldstadt-Grundschule. Ziel war es, eine Schule zu erleben, die noch nicht von den Sanierungen profitieren konnte. Vielen Dank an die Schulleiterin, Frau Gehrmann, für die Führung. In der Tat ist hier noch einiges zu tun. Wir werden an diesem Rhythmus festhalten und für unsere Sitzungen in die Schulen gehen. Nur vor Ort sehen wir die Probleme, über die es zu sprechen gilt. In der Sitzung wurde erneut der Standortwechsel im Potsdamer Norden debattiert. Der Ausschuss fasste ein positives Votum, mit dem wir in die nächste Stadtverordnetenversammlung gehen können.

 

AG SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG AM 12. JUNI 2015

In der AG Schulentwicklungsplan wurde die neue Standortoption für eine Schule im Potsdamer Norden besprochen. Es ist erfreulich, dass die Verwaltung weitere Möglichkeiten prüft. Der neue Standort hat einige Vorteile. Allerdings darf durch diese Entscheidung keine der bestehenden Schulen zusätzlich belastet werden. Ich habe das Thema auch auf die Agenda des Ausschusses für Bildung und Sport gesetzt, um weiter darüber zu diskutieren. Am 16. Juni geht es dort in die nächste Runde.

 

SOMMERFEST DES RCDS POTSDAM AM 10. JUNI 2015

Der RCDS Potsdam hatte zum Sommerfest an der Uni in Griebnitzsee geladen. Bei einen Grillwurst wurde über die anstehende Hochschulwahl gesprochen und die Daumen gedrückt. Am Ende hat es für zwei Plätze im Hochschulparlament gereicht - Glückwunsch dafür.

 

DIE NEUE "POTSDAMER SICHTACHSE" IST ERSCHIENEN AM 31. MAI 2015

Eine neue Ausgabe der Potsdamer "Sichtachse" ist erschienen. Zum einen gebe ich Informationen aus dem Ausschuss für Bildung & Sport, zum anderen gibt es Neuigkeiten zum Wirtschaftsrat, Verkehr und aktuellen Anträgen unserer Fraktion. Eine lesenswerte Ausgabe in der Sie sich von der Arbeit der Stadtfraktion ein Bild machen können. Sie haben keine Ausgabe im Briefkasten gehabt, dann senden Sie mir eine Mail oder laden sich die Ausgabe hier runter.

 

 

WAHLKREISRUNDGANG MIT DER REVIERPOLIZISTIN AM 28. MAI 2015

Themen des Radverkehrs standen auf der Agenda. Interessierte Bürger haben mich auf Gefahrenstellen hingewiesen und um eine mögliche Entschärfung gebeten. Dies galt es zunächst mit dem Radverkehrsbeauftragten der Landeshauptstadt Potsdam und dann mit der Revierpolizistin in der Nauener Vorstadt zu erörtern. Unsere Begehung hat einige interessante Erkenntnis zu Tage gefördert. Der Radverkehrsbeauftragte will sich vor allem der Erneuerung der Markierungen annehmen. Die Straße können wir aus vielerlei Gründen nicht verändern, aber zur Prävention etwas für die Verkehrssicherheit tun. Weitere Rundgänge mit der zuständigen Ansprechpartnerin bei der Polizei sind geplant. Nutzen Sie auch die Möglichkeit und informieren Sie die Schule Ihrer Kinder über eine tolle Aktion des Bundesverkehrsministeriums. Die neue "Fantastische Verkehrsfibel" von Kapt'n Balubär ist jetzt verfügbar. Bestellen Sie sie und helfen Ihren Kindern spielerisch bei der Verkehrserziehung.

 

UNSERE FÖRDERIDEE GREIFT UND SICHERT DIE FETE DE LA MUSIQUE AM 20. MAI 2015 

Zunächst war es nur ein Antrag für den neuen Doppelhaushalt. Jetzt greift unsere Förderidee, das erste Mal und sichert die Fête de la Musique in Potsdam. Mit 80 Bands und Musikern auf 35 Bühnen wird die elfte Fête de la Musique zur Mittsommernacht in Potsdam nach der Zwangspause 2014 so groß wie nie zuvor. Wie in den Vorjahren ist der Eintritt zu den Veranstaltungen der Fête kostenlos. Damit trägt unsere Fraktion  wesentlich zum Gelingen eines der beliebten Volksfeste in Potsdam bei. Ich freue mich auf gute Musik und einen tollen Abend in Potsdam.

 

EINSATZ FÜR DEN BREITENSPORT AM 18. MAI 2015

Ich konnte heute, dass neue Calisthenic-Gerüst an Sportlerinnen und Sportler am Schlaatz übergeben. Es hat mich sehr gefreut, dass die Idee - mit der sich ein begeisterter Calisthenic-Anhänger an mich gewendet hat - umgesetzt werden konnte. Vielen Dank an alle Beteiligten für die Unterstützung bei der Umsetzung. Nach meinen Gesprächen mit der ProPotsdam folgt im Norden ein weiteres Gerüst. Damit wird Potsdam - im Westen, im Süden und im Norden - in Zukunft über drei Calisthenic-Gerüste verfügen.

 

60JÄHRIGES VEREINSJUBILÄUM DES FV TURBINE POTSDAM AM 14. MAI 2015

Zu Gast beim 60jährigen Vereinsjubiläum des FV Turbine Potsdam. Es war ein tolles Fest im Sportforum Waldstadt mit vielen Sportlerinnen und Sportlern. Erst stand ein Nachwuchsturnier auf dem Programm, bevor die Herren den Nachmittag abrundeten. Daneben konnten Interessierte das DFB-Fußballabzeichen ablegen oder bei der FFw Drewitz vorbeischauen. Ein großes Dankeschön an alle Ehrenamtler die hier für den Verein aktiv sind und ihren freien Tag geopfert haben. Ihr leistet eine tolle Arbeit.

 

"BILDUNGSGANG" IM OBERSTUFENZENTRUM II IN POTSDAM AM 11. MAI 2015

Das Oberstufenzentrum II für Wirtschaft und Verwaltung war heute Ziel meines "Bildungsgangs". Vielen Dank an die Schulleiterin, Frau Weigel, für die interessanten Einblicke in den Schulalltag. Das Oberstufenzentrum II gehört zu den glücklichen Schulstandorten, die bereits eine umfassende Sanierung erfahren haben. Nachholbedarf besteht noch bei der zweiten Sporthalle, die für die sportpädagogische Ausbildung der Berufsschüler sehr wichtig ist. 

 

INFORMATIONSSTAND AM 9. MAI 2015 

Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden und Vertretern aus dem Verband Drewitz-Stern-Kirchsteigfeld haben wir den Bürgerinnen und Bürger Informationen zur aktuellen Verkehrsdiskussion in Potsdam gegeben. Zahlreiche weitere Themen wurden am Informationsstand angesprochen, das Unbehagen über das Verkehrschaos bestimmte jedoch die Diskussion. Ich werde viele Anregungen in meine Überlegungen einfließen lassen und mit der Fraktion und den Verbänden diskutieren. Es muss etwas passieren und nicht nur eine auf einen Verkehrsträger zugeschnittene Lösung.

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 6. MAI 2015 

In der Mai-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde meinem Antrag "Personenbeförderung in der Goethe-Grundschule" mehrheitlich zugestimmt. Wir hoffen, dass jetzt eine Lösung für das Problem gefunden wird. Zudem hat die Verwaltung angekündigt, dass unsere Ideen zur Müllproblematik an Potsdamer Plätzen und Grünanlagen bereits im Prüfverfahren sind. Bis zum 31. Mai soll den Stadtverordneten eine Optimierung aufgezeigt werden. Aus diesem Grund haben wir unseren Antrag zunächst zurückgestellt und erwarten mit Spannung den Bericht der Verwaltung. Wir bleiben für Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt am Ball. Sollte die Verwaltung unsere Ideen nicht aufgreifen, werden wir wieder tätig werden. Ferner wurde mit großer Mehrheit unserem Ansinnen, Kreativität in die richtigen Bahnen zu lenken und nicht an die Potsdamer Häuserwände, angenommen. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Teile des Bauzauns an der Schwimmhallen-Baustelle für die Kreativen freigegeben wird. Als Motto haben wir das Jahresmotto der Landeshauptstadt "Potsdam bewegt" ins Spiel gebracht.

 

30. LANDESPARTEITAG DER CDU BRANDENBURG IN SCHÖNEFELD AM 25. APRIL 2015

Mit überwältigender Mehrheit wurde auf dem 30. Landesparteitag der CDU Brandenburg Ingo Senftleben MdL zum neuen Landesvorsitzenden und Steeven Bretz zum neuen Generalsekretär gewählt. Die Vorstellungstour durch die Kreisverbände war richtung nd wichtig, was sich im Wahlergebnis wiederspiegelt. Mit Steeven Bretz haben wir jetzt einen Potsdamer in der Führungsspitze der Landespartei. Mit deutlichen Worten umriss dieser die anstehenden Aufgaben. "Packen wir es gemeinsam an!"

 

ZU GAST BEI DER JUNGEN UNION POTSDAM AM 22. APRIL 2015

Auf Einladung der JU Potsdam konnte ich an deren fünfter Vorstandssitzung in diesem Jahr teilnehmen. Es galt von der Arbeit der CDU-Stadtfraktion zu berichten und den JUlern einen Einblick in die aktuellen Themen der SVV zu geben. Ein interessanter Abend mit guten Gesprächen. Schön zu sehen, dass sich auch die JU Potsdam wieder neu formiert und viele Ideen und Themen angeht.

 

MEIN "BILDUNGSGANG" AM EINSTEIN-GYMNASIUM AM 17. APRIL 2015

Mein Bildungsgang führte mich diesmal an das Einstein-Gymnasium. Die Schulleitung hatte mich zur offiziellen Abschlussfeier der Sanierungstätigkeiten eingeladen. Bereits mit dem Ausschuss für Bildung und Sport hatte ich de Möglichkeit, das Einstein-Gymnasium in Augenschein zu nehmen.  Ein tolles Programm haben die Schülerinnen und Schüler dargeboten. Der Chor und viele Einzelkünstler haben dabei ihr ganzes Können unter Beweis gestellt. Als Ehemaliger war es umso schöner die Schule in neuem Glanz zu erblicken.

 

SITZUNG DES KREISSCHULBEIRATS POTSDAM AM 16. APRIL 2015

Der Kreisschulbeirat Potsdams hatte zur Sitzung geladen. Ich habe die Gelegenheit genutzt und mich dem Gremium vorgestellt. Ziel ist es, die Kommunikation mit dem Gremium kontinuierlich fortzuführen und sich gegenseitig zu unterstützen. Vor allem die Gespräche während um am Rande der Sitzung sind ein wirklicher Erkenntnisgewinn. Die Themen waren diesmal breit gefächert. Vom baulichen Zustand bis zur Vertretungsreserve auf Landesebene sind viele Themen behandelt worden. Vor allem muss man jedoch die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen anerkennen, die sich für Potsdamer Bildungsthemen einsetzen.

 

GEDENKVERANSTALTUNGEN ZUR "NACHT VON POTSDAM" AM 14. APRIL 2015

Zur "Nacht von Potsdam" habe ich an verschiedenen Veranstaltungen mit Zeitzeugen teilgenommen. Fast 1000 Gebäude der Potsdamer Innenstadt wurden beim Luftangriff vor 70 Jahren zerstört. Es war deshalb besonders interessant, die Eindrücke und Erlebnisse vermittelt zu bekommen. Um 22:16 Uhr, dem Beginn des Angriffs am 14. April 1945, stimmten dann die Potsdamer Kirchen in das Gedenken an die Opfer mit ihren Glocken ein. Ein sehr bewegender Abend.

 

GESPRÄCH MIT DEM POTSDAMER KREISELTERNRAT AM 26. MÄRZ 2015

Gerne bin ich der Einladung des Potsdamer Kreiselternrats gefolgt. Zum einen wollte ich die Möglichkeit nutzen persönlich bei den ehrenamtlichen Elternvertretern vorzusprechen und zum anderen galt es Probleme mitzunehmen. Das Gespräch hat gezeigt, dass es noch viele Probleme an Potsdamer Schulen zu bewältigen gibt. Es freut mich jedoch zu sehen, mit welchem Engagement die Eltern sich für schulische Belange in Potsdam einsetzen. Ein großen Dank dafür.

 

ZUM "BILDUNGSGANG" AN DER OBERLINSCHULE IN POTSDAM AM 24. MÄRZ 2015

Diesmal hat mich der "Bildungsgang" an die Oberlinschule in Babelsberg geführt. Dr. Plenzke hat mir einen sehr guten Einblick in die Schule ermöglicht und die Arbeit vor Ort dargestellt. Es ist beeindruckend, was in den letzten Jahren an diesem Standort entstanden ist. Die Arbeit des Lehrerkollegiums kann sich sehen lassen und die vielen strahlenden Gesichter der Schülerinnen und Schüler haben dies noch einmal unterstrichen. 

 

KANDIDATEN FÜR DEN LANDESVORSITZ ZU GAST IN POTSDAM AM 17. MÄRZ 2015

Der Kandidat für die Wahl zum Vorsitz des Landesvorsitzenden der CDU Brandenburg, Ingo Senftleben MdL, und sein vorgeschlagener Generalsekretär, Steeven Bretz MdL, stellten sich den Fragen der Potsdamer CDU-Mitglieder. Der Saal war voll und viele Mitglieder nutzten die Möglichkeit des Austausches. Es ist ein gutes Zeichen, dass sich ein Kandidat die Zeit nimmt, um mit den Mitgliedern ins Gespräch zu kommen und sich den Fragen zu stellen. Mit Steeven Bretz MdL haben wir zudem die Chance, einen Potsdamer in eine wichtige Position der CDU Brandenburg wählen zu können. Mein Unterstützung haben beide Kandidaten, die mit ihrer Vorstellung überzeugten.

 

"BILDUNGSGANG" IM EINSTEIN-GYMNSIUM UND AUSSCHUSSSITZUNG AM 17. MÄRZ 2015

Der heutige Bildungsgang hat mich an das Einstein-Gymnasium geführt. Es galt sich eine Potsdamer schule anzuschauen, welche bereits saniert wurde. Damit dies auch die anderen Ausschussmitglieder erleben konnten, haben wir den heutigen Ausschuss für Bildung und Sport gleich in der Schule abgehalten. Ein nächster Termin wird uns in eine Schule führen, die noch saniert werden muss. In der anschließenden Sitzung haben wir uns über weitere Themen zu Schule und Sport verständigt. Leider sind mir die Anwesenden bei meinem Antrag zu freien Trägern nicht gefolgt. Es sollten Gespräche mit freien Trägern geführt werden, um deren Ideen und Initiativen für einen möglichen Schulneubau in Erfahrung zu bringen. Es ist schade, dass bei den anderen Parteien daran kein Interesse besteht.

 

INFORMATIONSSTAND ZUM POTSDAMER DOPPELHAUSHALT AM 7. MÄRZ 2015

"Ist schon wieder Wahl", beschreibt sehr gut diesen Informationsstand. Es herrschte allgemeine Verblüfftheit der Potsdamerinnen und Potsdamer, dass wir auch ohne Wahlen vor Ort sind. Bei frühlingshaftem Wetter haben wir am Bassinplatz über den Potsdamer Doppelhaushalt informiert. Ein Thema bewegt die Menschen in Potsdam jedoch noch mehr - der Verkehr. Wir konnten viele Anregungen mitnehmen, die wir mit der Stadtfraktion weiter vertiefen wollen.

 

"AUS ERSTER HAND" - INFORMATIONEN AUS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 5. MÄRZ 2015

Ein gut besuchter Informationsabend der Stadtfraktion. Es ist schön zu sehen, dass das Interesse an diesen Veranstaltungen wächst. Im Vordergrund steht der Austausch zu aktuellen Themen und der Bericht über die Arbeit der Stadtfraktion. Zudem können wir im direkten Gespräch neue Themen aufnehmen. Ein Thema des Abends war auch die Sammelstandortschießanlage in Groß Glienicke. Im Austausch mit Vertretern des Ortes hatten wir uns auf ein weiteres Vorgehen verständigt, was sich mit der Meldung der Bundeswehr, die Planung für die Schießanlage einzustellen, jetzt erledigt hat. Insgesamt ein konstruktiver Abend. 

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 4. MÄRZ 2015

Bestimmendes Thema der heutigen Stadtverordnetenversammlung war der Doppelhaushalt. Unser Fraktionsvorsitzender, Matthias Finken, hat noch einmal deutlich gemacht, dass es unsere Fraktion war, die den Kompromiss bei den geplanten Steuererhöhungen erreicht hat. Ohne unsere Intervention hätte es eine Verschiebungen und Senkungen nicht gegeben. Außerdem hat die Fraktion Möglichkeiten aufgezeigt, wie wir die Wirtschaftsförderung, das große bürgerschaftliche Engagement und die vielen kulturellen Feste unterstützen können. Daneben setzt die Fraktion für die Sicherung von Kulturträgern und der Abbau des Sanierungstaus ein. Sport und Schulen bleibt auch weiterhin eines der Schwerpunktthemen in diesem Doppelhaushalt. Mit breiter Mehrheit wurde diesem in der Sitzung zugestimmt. Zudem konnten wir endlich einen Schritt für die Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld vorankommen. Manchmal braucht es einen langen Atem für die Kinder und Jugendlichen in Potsdam. Außerdem wurde unserem Antrag zum "Regelmäßigen Bericht des KIS über die Umsetzung des Schulentwicklungsplans und der Sanierungsmaßnahmen" mit großer Mehrheit zugestimmt. Damit wird zukünftig der Prozess transparent begleitet. Wir werden kritisch hinsehen.

 

SITZUNG KREISCHULBEIRAT UND KREISELTERNRAT AM 24. FEBRUAR 2015

Der Einladung zur Sitzung bin ich gerne gefolgt, um hautnah über die aktuellen informiert zu sein. Zum einen stand der Wirtschaftsplan des KIS auf der Tagesordnung, um die nächsten Projekte aufzuzeigen. Weitere Themen waren die Reinigungssituation an Potsdamer Schulen. Mit der eigenen Qualitätskontrolle hat der KIS bereits Problemschulen identifiziert. Hier wird angesetzt und versucht die Probleme abzustellen. Im Anschluss wurde über das Rahmenkonzept Sucht, Sozialarbeit an Potsdamer Schulen und der Integration von Migrantenkindern gesprochen. Viele wichtige Themen die der weiteren Begleitung bedürfen.

 

ERÖFFNUNG DER "NEUEN MÄRKISCHEN BILDUNGSMESSE" AM 18. FEBRUAR 2015

Neben den Ansprachen des Vorsitzenden des Regionalen Weiterbildungsbeirates der Landeshauptstadt Potsdam, Prof. Dr. Uwe Rechlin, der Präsidentin der IHK Potsdam, Beate Fernengel, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Ingo Senftleben MdL, habe ich in Vertretung des Potsdamer Oberbürgermeisters, in meiner Funktion als Ausschussvorsitzender Bildung und Sport, das Grußwort zur Eröffnung der "Neuen Märkischen Bildungsmesse" gehalten. Über 70 Aussteller haben sich den Messebesuchern präsentiert. Eine tolle Veranstaltung, die wieder einmal zeigt, wie wichtig gute Bildung ist. Gerade vor den demografischen Entwicklungen ist der Wettbewerb um gut ausgebildete Talente in vollem Gange.

 

AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 17. FEBRUAR 2015

In der 6. Sitzung des Ausschusses haben wir uns intensiv mit dem Gutachten für "Freie Träger" auseinandergesetzt. Ich bin der Meinung, dass freie Träger nicht den Bildungsauftrag der Stadt übernehmen sollen. Sie ergänzen vielmehr das Bildungsangebot durch interessante Alternativen und entlasten dadurch die staatlichen Schulen. Unseren Nachbarlandkreise machen uns vor, was möglich ist. Was freie Träger zu leisten imstande sind, dass sehen wir täglich auch in der Potsdamer Schullandschaft. Ohne deren Angebot, würde in der Potsdamer Bildungslandschaft die Vielfalt fehlen. Daneben hat die Verwaltung über den aktuellen Haushalt berichtet. Außerdem war es erfreulich, dass wir meinen Antrag zur Personenbeförderung an der Goethe-Grundschule einstimmig mit einem positiven Votum versehen konnten. Ich bin gespannt, was uns der KIS zu diesem Sachverhalt berichten wird. In jedem FFall muss hier eine Lösung her.

 

INTERNATIONALES STABHOCHSPRUNG-MEETING IN POTSDAM AM 7. FEBRUAR 2015 

Am Wochenende fand das 16. internationalen Stabhochsprung-Meeting im Potsdamer Stern-Center statt. Mit 5,80 Meter sicherten sich die polnischen Vertreter Piotr Lisek und Robert Sobera den Sieg. Der Ex_Potsdamer Carlo Paech sprang über die 5,65 Meter Marke und wurde damit Dritter. Er erfüllte damit als erster deutscher Sportler die Norm für die Hallen-Europameisterschaft, die bei 5,65 Metern liegt. Insgesamt eine tolle Stimmung im Potsdamer Stern-Center und sensationell was die Sportlerinnen und Sportler gezeigt haben. Dank gilt hier natürlich den Organisatoren des SC Potsdam und des Stern-Centers.

 

MATHEMATIK-FÖRDERUNG IN POTSDAM AM 5. FEBRUAR 2015

Unsere Stadtfraktion hatte sich für den Antrag zur Unterstützung des Mathe-Clubs für eine Fortsetzung der stadtoffenen Mathematikförderung stark gemacht. Nachdem der Antrag in der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen wurde und die organisatorischen Arbeiten jetzt abgeschlossen sind, kann es endlich losgehen. Die Räumlichkeiten werden sich im Helmholtz-Gymnasium befinden.

Die aktuellen Zeiten:

Klassenstufe 4 - Beginn 19.2. - 15.00 - 15.45 Uhr

Klassenstufe 5 - Gruppe 1 - Beginn 12.2. - 14.00 - 15.00 Uhr; Gruppe 2 - Beginn 12.2., 15.00 - 16.00 Uhr 

Klassenstufe 6 - Gruppe 1 - Beginn 12.2. - 14.00 - 15.00 Uhr; Gruppe 2 - Beginn 12.2., 15.00 – 16.00 Uhr 

Klassenstufe 7/8 - Beginn 12.2. - 15.30 - 17.00 Uhr

Klassenstufe 9 /10 - Beginn 12.2. - 15.00 - 16.30 Uhr

 

RED-HAND-DAY AM 4. FEBRUAR 2015

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hatte zum heutigen "Red Hand Day" um Unterstützung gebeten. Gerne habe ich für diese Aktion meine rote Hand zur Verfügung gestellt. Es ist ein klares Signal, dass Kinder keine Soldaten sind. Weltweit gibt es derzeit ca. 250.000 Kindersoldaten. Diese werden vom Militär und von Rebellengruppen rekrutiert und in bewaffneten Konflikten als Kindersoldat eingesetzt. Deshalb wurde die weltweite Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen initiiert. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht dabei für das Nein zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. 

 

KUGELSTOSS-MEETING IN DER MBS ARENA AM 3. FEBRUAR 2015

Mit dem Kugelstoß-Meeting wurde eine sterbende Veranstaltungsform wiederbelebt. In Potsdam kam deshalb die Weltelite im Kugelstoßen zusammen. Der zweimalige Weltmeister David Storl war auch mit von der Partie, obwohl er verletzungsbedingt kürzer treten musste. Die Vorbereitungen auf die Deutschen Meisterschaften sind natürlich wichtiger. Am Ende war es der Amerikaner Ryan Whiting der das Event für sich entschied. Mich freut besonders, dass die MBS Arena so gut angenommen wird. Letztendlich muss es das Ziel sein, viele Veranstaltungen die kostendeckend arbeiten in der MBS Arena durchzuführen. Dies gilt es auch für das Jahr 2015 im Auge zu behalten und mit den Verantwortlichen zu besprechen. Ein Dank gilt dem SC Potsdam, der als Initiator viel für dieses sportliche Event geleistet hat. 

 

"AUS ERSTER HAND" - INFORMATIONSABEND DER STADTFRAKTION AM 29. JANUAR 2015

Für die Stadtfraktion habe ich an diesem Informationsabend die Beschlüsse und Entscheidungen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung weitergegeben. Erneut hat sich ein Kreis interessierter Mitglieder zusammengefunden, die sich über die Abläufe in der SVV informiert haben. Zudem hat der Arbeitskreis Sicherheit erneut von seinen Treffen berichtet. Eine interessante Gesprächsrunde mit vielen Ideen und Anregungen für die Fraktionsarbeit.

 

STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG VOM 28. JANUAR 2015

Mit der Zielsetzung einen soliden Haushalt vorzulegen, der die Belastungen für die Potsdamer möglichst gering hält, die Wirtschaftsförderung stärkt und das breite bürgerschaftliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger anerkennt, ist die CDU/ANW-Fraktion in die Haushaltsverhandlungen eingestiegen. Nach langem Ringen und vielen Gesprächen hat sich die Kooperation auf gemeinsame Änderungsanträge geeinigt. Der CDU/ANW-Fraktion ist es gelungen die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Grenzen halten zu können. Eine erste Abstimmung dazu erfolgte bereits in der SVV. Die Grundsteuer wird nicht wie geplant bereits 2016, sondern erst 2017 und dann nur auf 545 v.H. statt auf 555 v.H. angehoben. Damit wird vor allem der ländliche Raum nicht so sehr mehr belastet, wie vorgesehen. Zudem wurden zwei Anträge unserer Fraktion mehrheitlich angenommen: 1. Beauftragter für die Ortsteile im ländlichen Raum 14/SVV/0726; 2. Bündnis für Wohnen und Stärkung des sozialen Wohnungsbaues 14/SVV/0885. Wir werden die Anträge in der Umsetzung weiter begleiten. Anekdote am Rande: Die Sitzung wurde von einer Evakuierungsübung unterbrochen, bei der die Stadtverordneten bewiesen, dass sie sich mit dem Notfallkonzept beschäftigt haben. ;)

 

"BILDUNGSGANG" IN DER LENNÉSCHULE UND IM BERTHA-VON-SUTTNER-GYMANSIUM AM 10. JANUAR 2015

Die Peter-Joseph-Lenné Gesamtschule und das Bertha-von-Suttner-Gymnasium standen an diesem Wochenende auf meinem Plan zum "Bildungsgang". Es galt sich vor Ort über die Schule zu informieren und das Gespräch mit der Schulleiterin zu suchen. Es waren sehr interessante Gespräche mit den beiden Schulleiterinnen. Es ist in beiden Schulen viel passiert.

 

HAUSHALTSKLAUSUR DER CDU-STADTFRAKTION AM 9. JANUAR 2015

Die CDU/ANW-Stadtfraktion hat sich dem Doppelhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam gewidmet‬ und darüber Klausur gehalten. Es wurde sehr deutlich, dass Potsdam keine Einnahmeproblem hat, sondern eines mit den Ausgaben. Die Einnahmen des Kämmerers durch Steuern steigen und trotzdem sollen die Potsdammerinnen und Potsdamer wieder die Zeche bezahlen. Steuererhöhungen stehen wir sehr ablehnend gegenüber.

 

ZUM "BILDUNGSGANG" AN DER VOLTAIRE-GESAMTSCHULE AM 8. JANUAR 2015 

Um sich ein Bild vor Ort zu machen, habe ich beim heutigen "Bildungsgang" die Voltaire-Gesamtschule besucht. Mit der Schulleiterin und Elternvertretern haben wir uns über die Probleme der Schule und vor allem zur Mensa ausgetauscht. 900 Schülerinnen und Schüler nutzen die Räumlichkeiten im maroden Altbau als Cafeteria oder zum Mittagessen. Gemäß Plan steht die Sanierung 2018 an. Hier sollte jedoch zeitnah etwas passieren und nicht erst ab 2018!